Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-09-17

Wortprotokoll

Ich kann es sehr kurz machen. Frau Ständerätin Häberli-Koller hat umfassend orientiert. Ich möchte die zwei Punkte noch einmal festhalten: den Gesamtkredit "Zivile Bauten" - das Grossprojekt Neubau Ittigen für das UVEK - und den neuen Rahmenkredit "Zumiete inkl. Ausbau" von 50 Millionen Franken. Ein Rahmenkredit ist nichts Spezielles, das kennen Sie. Neu ist - das hat Frau Ständerätin Häberli-Koller erwähnt -, dass so gemäss Finanzhaushaltgesetz die notwendige Grundlage geschaffen werden soll, um einen Verpflichtungskredit zu haben und handlungsfähig zu sein, wenn dringliche Arbeiten, die nicht längerfristig im Voraus planbar sind, umgesetzt werden müssen. Es wurde darauf hingewiesen, dass dieser Verpflichtungskredit wie andere Kredite abgewickelt wird, d. h., es braucht einen gewöhnlichen Nachtragskredit für nichtbudgetierte Mittel. Sie werden immer die Möglichkeit haben, auch im Rahmen dieses Verpflichtungskredites, die einzelnen Projekte zu sehen und darüber zu diskutieren. Sie erhalten sie auch in der Staatsrechnung, in der Zusatzdokumentation über die Immobilien, ausgewiesen. Von daher herrscht volle Transparenz auch im Rahmen dieses Kredites.