Hess Hans · Ständerat · 2014-09-08

Wortprotokoll

Wenn Sie die Änderungen in diesem Titel anschauen, dann haben Sie den Eindruck, es bestehe grosser Handlungsbedarf. Ich habe mir erlaubt, in der Kommission nachzufragen, ob dieser Handlungsbedarf wirklich da sei. Man sagte mir dann: Nein, er sei eigentlich nicht da, aber man wolle eine Angleichung an das Eisenbahngesetz, wo jedes Detail so geregelt sei, wie es jetzt hier beim Seilbahngesetz geregelt werden solle. Persönlich finde ich es übertriebenen Aktivismus des Gesetzgebers, wenn man handelt, ohne dass Handlungsbedarf da ist.

Ich erlaube mir zum Schutz der Seilbahnbetreiber zu sagen, dass kein Notstand da ist.