Rechsteiner Paul · Ständerat · 2014-09-16

Wortprotokoll

Ich kann es noch etwas anders sagen: Das mit Davos ist ein Stück weit das Ergebnis ostschweizerischer Bescheidenheit, Herr Engler. Das Rheintal ist genauso betroffen. Es sind die beiden Projekte, bei denen nach den Regeln gespielt worden ist, und diejenigen, die in Bescheidenheit und Zurückhaltung nach den Regeln spielen, sehen jetzt das Ergebnis.

Weshalb habe ich trotzdem auf einen Minderheitsantrag verzichtet? Es ist so, dass signalisiert und zugesichert worden ist, dass diese Projekte in der nächsten Runde dabei sein werden. Es gibt bei diesen Projekten einen Optimierungsbedarf inhaltlicher Natur, grundsätzlich haben sie aber das Potenzial, bewilligt zu werden. Es gibt positive Signale, dass diese Ostschweizer Projekte in die nächste Runde aufgenommen werden.

Auch hier gilt der Vorbehalt der Finanzierung über den NAF. Das ist das Gleiche wie vorhin bei den Autobahnen: Am Schluss muss die Finanzierung stehen. Es braucht - im Zusammenhang mit der neuen Finanzierungsgrundlage, die wir schaffen - wieder ein klares Bekenntnis zu diesem Erfolgsmodell der Agglomerationsprogramme, das ist die Voraussetzung für alles. Wenn diese Voraussetzung aber gegeben ist - das ist eine Aufgabe, die wir zu lösen haben -, sind diese Projekte dann mit dabei bzw. müssen mit dabei sein.