Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2014-09-08

Wortprotokoll

Besten Dank, Herr Nationalrat Wobmann, dass ich Ihnen nochmals sagen kann, wie viele Menschen in der Zwischenzeit in Italien angelandet sind. Es sind nämlich mittlerweile über 110 000 Personen in Italien angekommen, es kommen manchmal an einem einzigen Tag mehrere Tausend Flüchtlinge in Italien an. Man muss wissen, dass Tote darunter sind, dass Kinder, schwangere Frauen, traumatisierte Menschen darunter sind; ich habe das zusammen mit den Leuten, die diese Boote entgegennehmen, gesehen. Diese Menschen kommen zu Hunderten an. Und noch einmal: Manchmal kommen an einem einzigen Tag mehrere Tausend Personen. Dass Italien hier nicht in der Lage ist - wenn Menschen in diesem Zustand ankommen -, sämtliche Personen als Erstes zu registrieren, verdient, so glaube ich, unser Verständnis. Gleichzeitig aber erwarten wir von Italien, dass es den Dublin-Regeln nachkommt und die Dublin-Regeln einhält; das habe ich immer betont. Ich habe es auch am Innenministertreffen Anfang Juli in Mailand noch einmal gesagt.

Ich habe in der Zwischenzeit auch Kontakt mit meinem Amtskollegen gehabt. Wir sind übrigens nicht die Einzigen, die das tun, von dieser Situation ist eine ganze Anzahl von weiteren europäischen Staaten betroffen. Es braucht deshalb beides: die Unterstützung von Italien und die klare Forderung an Italien, dass es seinen Dublin-Verpflichtungen nachkommt. Wir brauchen beides. Ich kann Ihnen versichern, dass in Europa mittlerweile angekommen ist, was es braucht. Diese Situation ist nämlich nicht mehr ein italienisches Problem, da ist vielmehr ganz Europa gefordert.