Reimann Maximilian · Ständerat · 2001-09-24

Wortprotokoll

Ich stehe selbstverständlich weitgehend hinter dem vorliegenden militärischen Bauprogramm, auch wenn ich da und dort vielleicht etwas andere Akzente gesetzt hätte. Wenn ich zu diesem Geschäft aber trotzdem das Wort ergreife, so deshalb, weil wir die Beratung in der Kommission Ende August durchgeführt haben, zu einem Zeitpunkt also, als wir noch nicht ahnen konnten, wie sehr die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den [PAGE 545] USA unsere Gesellschaft und vor allem die Sicherheit der Menschheit weltweit verändern würden. Unter diesem Aspekt habe ich mir die Frage gestellt, ob wir mit diesem Bauprogramm auf der richtigen Linie liegen oder ob wir, allenfalls selbst kurzfristig, gewisse Änderungen vornehmen müssen. Ich gehe davon aus, Herr Bundesrat, dass man sich diese Frage im VBS und wahrscheinlich auch im Gesamtbundesrat ebenso ernsthaft gestellt hat. Ich wäre froh, wenn Sie heute dazu allenfalls einige Ausführungen machen könnten.

Gewiss, dieses Bauprogramm ist - wir haben es vom Kommissionssprecher gehört - von der bevorstehenden, aber noch nicht verabschiedeten Armeereform beeinflusst. Da steht zweifellos der klassische Verteidigungsfall im Vordergrund, aber auch dem subsidiären Einsatz der Armee für die Sicherung unserer Existenz ist gebührend Rechnung getragen worden. Ich gehe aber sicher mit Recht davon aus, dass die zwar nicht neue, aber jetzt auf unsägliche Weise intensivierte Terrorismusgefahr nicht nur unsere zivilen oder polizeilichen Abwehrkräfte herausfordert, sondern auch die Armee. Im Lichte dieser Feststellung hat nicht nur das Rüstungsprogramm, sondern auch das militärische Bauprogramm noch viel mehr als heute den Bedürfnissen nach Abwehr der grenzüberschreitenden Bedrohungsform des Terrorismus Rechnung zu tragen. Vermutlich werden wir nicht darum herumkommen, die militärischen Prioritäten bezüglich "Armee XXI" - und ebenso bezüglich Rüstungs- und Bauprogrammen der Zukunft - zu überdenken und wohl auch zu korrigieren. Die Diskussion darüber ist eingeleitet. Wir werden sie später in der Kommission und im Plenum zu führen haben.

Heute geht es lediglich um die Bauten. Sie sind natürlich auch den neuen Bedrohungsformen anzupassen. Da stelle ich mit Genugtuung fest, dass wir mit dem Florako-System und den dazugehörigen Bauten zur Luftraumüberwachung auf der richtigen Linie liegen.

Erlauben Sie mir dazu aber aus aktuellem Anlass doch noch folgende Fragen, Herr Bundesrat: Wie steht es mit tief fliegenden Objekten? Können diese von Florako auch noch geortet werden? Oder, falls nein, wie begegnen wir dieser Gefahr? In diesem Zusammenhang ist auch an zivile Kleinflugzeuge zu denken, welche mit Sprengstoff beladen und kamikazemässig eingesetzt werden können, oder an Sprühflugzeuge, die tödliche Gifte abgeben. Können solche Objekte, nach Realisierung aller Florako-Investitionen, ebenfalls noch erkannt werden? Ich weiss: Wir haben es hier mit dem Bauprogramm zu tun. Bauten aber braucht es mindestens subsidiär auch zur Abwehr dieser Bedrohungsform und anderer moderner Bedrohungsformen, spielen sie sich nun über oder unter der herkömmlichen Kriegsschwelle ab.

Ich bitte Sie jedenfalls, Herr Bundesrat, bei den künftigen militärischen Bauprogrammen noch stärker als heute diesen neuen Dimensionen der internationalen Bedrohungen Rechnung zu tragen. Ich bin davon überzeugt, mit dieser Forderung bei Ihnen offene Türen vorzufinden.