Zanetti Roberto · Ständerat · 2014-09-24

Wortprotokoll

Ich glaube, die inhaltlichen Argumente sind ausgebreitet worden. Einfach noch zum Antrag Hess Hans: Dieser lag der Kommission nicht vor, sie hat deshalb auch nicht darüber beschliessen können. Aber immerhin: Die Kommission hat sich in zwei Anläufen mit der Gültigkeitsfrage auseinandergesetzt. Es ist ausdrücklich kein Antrag auf Ungültigerklärung gestellt worden. Ohne mir da unzulässigerweise etwas anmassen zu wollen: Ich glaube, das kann man tatsächlich so interpretieren, dass die Kommission eher dazu neigen würde - wenn sie noch einmal beschliessen könnte -, Ihnen eine Ablehnung des Antrages Hess Hans zu beantragen. Das - noch einmal -, nachdem in zwei Runden die Gültigkeitsfrage wirklich relativ vertieft und intensiv diskutiert und geprüft worden ist.

Weitere Ergänzungen habe ich nicht. Es ist nichts krachend Neues an Argumenten aufgetreten. Deshalb glaube ich, dass sie einfach ausführlicher, breiter, blumiger, farbiger, drastischer dargelegt worden sind, als sie bereits beim Eintretensvotum des Mehrheitssprechers dargelegt worden waren.