Kuprecht Alex · Ständerat · 2014-06-10

Wortprotokoll

Die Sicherheitspolitische Kommission beantragt Ihnen die Abschreibung der Motion 08.3359, "Erweiterung der atomwaffenfreien Zonen". Im Grundsatz begrüsst die Kommission das Anliegen dieser Motion. Sie ist aber der Auffassung, dass der Inhalt der Motion ein fester Bestandteil der schweizerischen Aussen- und Neutralitätspolitik geworden ist und dass die Motion damit aus inhaltlichen Gründen abgeschrieben werden kann.