Landolt Martin · Nationalrat · 2012-12-10

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion empfiehlt Ihnen hier in beiden Fällen, der Mehrheit zu folgen und die Anträge der Minderheiten Teuscher und Français abzulehnen.

Es geht einerseits um das Projekt "Lückenschliessung der Zürcher-Oberland-Autobahn", ein Projekt, dessen Name nicht besser sein könnte, nämlich "Lückenschliessung". Wir haben dort seit Jahren oder Jahrzehnten die Situation, dass zwei Autobahnstücke nicht miteinander verbunden sind - in einem Gebiet mit einem extrem hohen Verkehrsaufkommen, in einem Gebiet, das unbestrittenermassen eine mehr als überregionale Bedeutung hat.

Es ist nicht die Aufgabe der heutigen Parlamentssitzung, die Baureife dieses Projekts zu bestimmen. Diese wird der Bundesrat spätestens am 1. Januar 2014 bestimmen müssen. Das könnte zugegebenermassen schwierig werden, aber die Frage der Baureife ist eine Bedingung, damit das Projekt vom Bund übernommen werden kann. Sie wird von anderen Leuten beurteilt werden müssen, nicht vom Nationalrat. Was wir heute tun können, ist, die Bedeutung dieses Projekts zu manifestieren, indem wir es hier im Netzbeschluss drinlassen, und aufzuzeigen, dass es aus unserer politischen Sicht hier um ein wirklich bedeutendes und überregional wichtiges Projekt geht.

Beim zweiten Projekt, der N17 Niederurnen-Glarus, konkret bei der Umfahrung Näfels, lege ich gerne meine Interessenbindung offen. Es geht hier um die Umfahrung meines Wohn- und Heimatorts. Dieses Projekt kann nicht, wie es die Minderheit Teuscher beantragt, einfach von der Liste gestrichen werden. Das Projekt ist sowieso im Netzplan drin. Es stellt sich jetzt einfach die Frage: Soll der Bund das Projekt jetzt schon übernehmen oder nicht? Soll er dies später im Rahmen der Umsetzung des Netzplans irgendwann tun? Bei dieser Umsetzung des Netzplans wird sich der Bund sinnvollerweise die Frage stellen müssen, ob er beim Umsetzungsbeginn, am 1. Januar 2014, genügend baureife Projekte haben wird. Es ist vernünftig, dieses Jahrzehntprojekt über die Jahre einigermassen gleichmässig, auch mit gleichmässigen Beträgen, zu realisieren. Deshalb hat sich der Bund sinnvollerweise auf die Suche nach Projekten gemacht, die am 1. Januar 2014 baureif sein werden oder mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit Baureife haben werden.

Das Projekt "Umfahrung Näfels" hat sehr gute Chancen, zu diesem Zeitpunkt die Baureife zu erreichen. Es war von Anfang die Strategie des Kantons Glarus, das Projekt am 1. Januar 2014 möglichst bereitzuhaben, um ein solches Zeitfenster allenfalls auch optimal nutzen zu können. Die von Frau Teuscher erwähnten Einsprachen sind alle in erster Instanz unisono abgelehnt worden. Der Zeitplan des Projekts ermöglicht auch eine Weiterbehandlung der Einsprachen, die allenfalls weitergezogen werden, sodass das Erreichen der Baureife am 1. Januar 2014 nach wie vor ein realistisches Ziel sein kann. Ich habe gestaunt, wie gut Frau Teuscher das Projekt zu kennen scheint. Aber der von ihr erwähnte Kulturlandverlust kann bei einem Projekt, das zu 80 Prozent durch den Berg führt, bei einer Bergvariante, bei Weitem nicht so schlimm sein.

Ich bitte Sie also, diese beiden Projekte zu unterstützen und jeweils der Mehrheit zu folgen.