Schmid Martin · Ständerat · 2012-11-29

Wortprotokoll

Nachdem mir ein Denkfehler vorgeworfen wurde, möchte ich hier doch auch noch zu Protokoll geben, wie mein Beispiel angeschaut werden muss. Wir haben in Artikel 87a festgelegt, dass wir in Zukunft 2 Prozent der Einnahmen aus der direkten Bundessteuer der natürlichen Personen direkt für die Eisenbahnfinanzierung zur Verfügung stellen werden. Ich habe jetzt nur kurz die Statistik der direkten Bundessteuer nachschauen können. Wir hatten 2008 bei den natürlichen Personen Bundessteuereinnahmen von 8,6 Milliarden Franken. Die 2 Prozent ergeben, wenn man das hochrechnet, eben diese 200 Millionen Franken. Ich glaube, das war auch die Berechnung Ihres Departementes. Wenn jetzt der Pendlerabzug gestrichen würde, würden sich ansonsten einfach die Bundessteuereinnahmen von 8,6 Milliarden - Basis 2008 - auf 8,8 Milliarden erhöhen, weil es dort mehr Einnahmen geben würde. Aber die 2 Prozent, das möchte ich im Amtlichen Bulletin festgehalten haben, beziehen sich auf die Einnahmen. Das können Sie in Artikel 87a nachlesen. Es geht nicht nur um das Delta, sondern es geht um den Gesamtbetrag der Einnahmen aus der direkten Bundessteuer der natürlichen Personen.