Engler Stefan · Ständerat · 2012-11-29

Wortprotokoll

Ich möchte mich zuerst dafür bedanken, dass Bundesrätin Leuthard Stellung zur Frage genommen hat, wozu der Autoverlad gehöre. Nachdem wir bei der Behandlung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz gesagt haben, der Autoverlad habe nichts mit dem Nationalstrassennetz zu tun, wird mir heute bestätigt, dass der Autoverlad aber auch nichts mit dem Eisenbahnsystem zu tun habe und nicht Gegenstand der Eisenbahninfrastruktur sei. Für mich besteht hier Klärungsbedarf in Bezug auf die Frage, wohin dieses Mischsystem "Autoverlad" gehört. Diese Frage muss geklärt werden, damit wir nicht in die Situation geraten, dass zwar die gesamte Eisenbahninfrastruktur, was den Ausbau, den Unterhalt und den Betrieb betrifft, in Zukunft vom Bund finanziert wird, aber jener Teil der Anlagen, der dem Autoverlad dient, bei den Bahnunternehmungen oder bei den entsprechenden Standortkantonen verbleibt. Ich möchte bitten, dass man das im Hinblick auf die Beratung im Nationalrat prüft. Ich gehe davon aus, dass unser Amtliches Bulletin auch von den Mitgliedern des Nationalrates gelesen wird und dass sie darauf entsprechend reagieren werden.

Ich verzichte darauf, einen Einzelantrag zu Artikel 48a, bei dem es um die Ziele der Bahninfrastruktur geht, zu stellen. Eine andere Möglichkeit wäre es, mit Artikel 62, bei dem es um den Umfang der Infrastruktur geht, diese Frage - für mich ist es eine Lücke - zu klären. Ich möchte Sie aber bitten, sich dieser Sache anzunehmen. Für mich gibt es an und für sich keinen Grund, den Autoverlad anders zu sehen als den Güterverkehr, welcher explizit zur Infrastruktur der Bahn zu zählen ist.