Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Es geht Ihrer KVF ja um die zweite Phase, darum, schon jetzt möglichst viele Pflöcke einschlagen zu können, mit denen sie festlegt, was der Bundesrat bis 2018 zu präsentieren hat. Insofern habe ich Verständnis dafür, dass man für gewisse Projekte mit Dringlichkeitsstufe 2 Studien veranlasst; das ist für uns eigentlich normal, ja selbstverständlich. Wenn eine Projektierung nötig ist, wenn eine Planung zu vertiefen ist, gehört es dazu, dass man weiss, wie die Linienführung aussähe, was für Varianten es gäbe, was für Kosten anfielen. Das ist eigentlich normal.

Wenn Ihr Verständnis des Antrages dasjenige ist, dass Sie zu den aufgeführten Projekten Studien möchten, so habe ich damit kein Problem. Da kann man grosszügig sein; solche Studien lösen Kosten von 100 000 oder 200 000 Franken aus. Wenn man eine Richtung studieren und abtiefen will, muss man das sowieso auslösen. Insofern habe ich kein Problem mit dem Antrag Janiak bzw. Theiler und auch nicht mit dem Antrag Savary - das sind ja natürlich noch alte Projekte. Damit ist nicht gesagt, ob etwas dann in einem dritten Ausbauschritt tatsächlich realisiert wird und, wenn ja, in welcher Tiefe und mit welcher Folge. Das ist ja alles völlig offen. Wenn Sie uns hier bei Litera f eine Vertiefung der Projekte Juradurchstich, Neubaustrecke Axen und Lausanne-Bern durch Studien vorgeben, so ändert das an unserer Arbeit nicht sehr viel. Studien in diesem Umfang haben sicher auch unter finanziellem Gesichtspunkt Platz.