Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Die Kommission hat sich ja bemüht, hier noch mehr Flexibilität in die Abwicklung der Projekte zu bringen. Wir sind grundsätzlich mit diesem Antrag einverstanden, weil ja dann effektiv nur die vom Parlament beschlossenen Mittel freigegeben würden. Wegen des Prinzips der rollenden Planung, das dem Fabi-Konzept zugrunde liegt und die Ausbauschritte begleiten wird, versprechen wir uns hiervon allerdings nicht allzu viel, weil wahrscheinlich die meisten Projekte nicht davon betroffen sein werden. Da es sich aber um eine Kann-Bestimmung handelt, die im Einzelfall, in Ausnahmefällen, durchaus Sinn macht, kann sich der Bundesrat diesem Antrag anschliessen.