Engler Stefan · Ständerat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Ich möchte mich zuhanden der Materialien doch noch kurz zu Litera i äussern. Unter Litera i ist aufgeführt, dass in diesem Ausbauschritt 2025 verschiedene Einzelinvestitionen mit eingeschlossen sind. In der Botschaft ist nachzulesen, dass es bei den Erweiterungsinvestitionen der Privatbahnen vornehmlich um Projekte geht, die nicht in einem Grossprojekt enthalten sind und keinem Grossprojekt zugeordnet werden können. Trotzdem sagt die Botschaft, dass diese über den Bahninfrastrukturfonds finanziert werden sollen. Entsprechend ist dann in der bundesrätlichen Botschaft die Rede davon, dass im Agglomerationsverkehr sowie in Regionen mit starkem Tourismus- und Freizeitverkehr Ausbauten im Umfang von 400 Millionen Franken vorgesehen sind.

Es ist mir wichtig, zuhanden der Materialien zu sagen, dass damit auch folgende Erwartung verbunden ist: Wenn jetzt das Parlament über 3,5 Milliarden Franken hinausgeht, dürfen die für die KTU, für die Privatbahnen, vorgesehenen Mittel nicht etwa infrage gestellt werden.

Interessanterweise, auch das lässt sich aus der Botschaft herauslesen, lag der angemeldete Bedarf dieser Privatbahnen bei rund 1,5 Milliarden Franken insgesamt. Diese 400 Millionen Franken, die der Bundesrat für die Privatbahnen vorsieht, sind bezogen auf 3,5 Milliarden Franken 11,4 Prozent, bezogen auf 6,4 Milliarden Franken sind es nur noch 6,5 Prozent. Vergleiche ich die Streckenlängen der Privatbahnen mit denen der SBB, so stelle ich fest, dass die SBB über rund 3000 Kilometer fahren und die Privatbahnen ein Streckennetz von insgesamt 2000 Kilometer befahren.

Ich möchte zuhanden der Materialien gesagt haben, dass die Privatbahnen erwarten, dass die Mittel mindestens im Umfang, wie in der Botschaft vorgesehen, auch ausgelöst werden können.