Stadler Markus · Ständerat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Im Neat-Beschluss von 1990 war für die Strecke Arth-Goldau-Lugano ein Ausbau zu einer modernen Schnellbahn vorgesehen. Dem hat das Schweizervolk zugestimmt. Das war vor 22 Jahren.

Fabi konzentriert sich im Wesentlichen auf die Ost-West-Verbindungen. Die Kommission hat diesbezüglich einige Korrekturen vorgenommen, insbesondere was die Projektierungen für die nächste Phase anbetrifft. Bei diesen Korrekturen fehlt der Axentunnel zwischen den Kantonen Schwyz und Uri; er ist Teil der Nord-Süd-Achse. Das Fehlen des Axentunnels stört zum einen das Gotthard-Komitee aus nationaler Sicht: Aus nördlicher Richtung kommen auf Arth-Goldau heute drei Geleise zu - in wenigen Jahren werden es vier sein -, aus südlicher Richtung kommen auf Altdorf vier Geleise zu. Im Zwischenraum sind nur zwei Geleise; auf dieser Strecke liegt der Axentunnel.

Der seeseitige Axentunnel muss noch auf 4 Meter Höhe ausgebaut und gleichzeitig saniert werden, der bergseitige hat schon eine Eckhöhe von 4 Metern. Mit der Erhöhung des seeseitigen Tunnels auf 4 Meter wird keine Kapazitätserweiterung verbunden sein, das heisst, der 4-Meter-Korridor wird das Problem nicht lösen. Damit besteht hier ein potenzieller Engpass - umso mehr, je grösser künftig die Nachfrage nach Transporten sein wird, nicht zuletzt aus dem Ausland. Sofern künftig eine grosse zusätzliche Nachfrage entsteht, erweist sich die Neat bald einmal als vierstöckig geplantes Haus, bei dem der oberste Stock und das Dach fehlen.

Das Fehlen des Axentunnels bei den Korrekturen stört aber auch meinen Kanton, den Kanton Uri, weil die Gefahr besteht, dass bei einer wesentlichen Zusatznachfrage nach Personenfern- und Güterverkehr der Regionalverkehr für den Kanton Uri von der Schiene gedrängt wird.

Jene unter Ihnen, die von der Aufnahme ihrer Projekte in Fabi und den zu erwartenden Verbesserungen begeistert sind, bitte ich zu bedenken, dass ich mich mit meinem Anliegen gegen eine Verschlechterung unserer Situation wehre. Für den Fall, dass Sie nun denken, das Problem könnte über Vorfinanzierungen gelöst werden, gebe ich Ihnen die Verhältnisse zu bedenken: Wenn beispielsweise der Kanton Zürich eine Milliarde Franken vorinvestiert, dann entspricht das, gemessen an der Bevölkerung, in meinem Kanton 25 Millionen Franken. Mit diesem Betrag kann man nichts Ernsthaftes vorfinanzieren.

In der Fabi-Botschaft wird der Axentunnel mit Priorität 2 versehen. Die Kosten für den Bau werden mit 2,5 Milliarden Franken veranschlagt. Im Moment geht es beim vorliegenden Buchstaben jbis jedoch einzig um die Projektierung und nicht um den Bau. Es ist auch keineswegs ein Naturgesetz, dass gleich beide Tunnels geplant und gebaut werden müssen. Hier lässt sich durchaus auch ein etappiertes Vorgehen vorstellen. Entsprechend würden die Kosten vorerst wesentlich tiefer ausfallen. Zentral ist meines Erachtens aber, dass mit der Aufnahme in Fabi der Ausbau dieses wichtigen Teils der Nord-Süd-Verbindung inklusive der Umfahrung Flüelen nicht vergessen wird. Um die Chancen dieses Begehrens zu erhöhen, ziehe ich den Minderheitsantrag I zurück, und zwar zugunsten der Anträge Janiak bzw. Savary zu Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe f.

Ich bitte Sie, dem Antrag Savary zuzustimmen.