Theiler Georges · Ständerat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Herr Janiak hat jetzt eben seinen Einzelantrag zurückgezogen. Ich bedaure das. Die Anträge Stadler Markus und Janiak, die jetzt als Minderheitsanträge vorliegen, haben wir in der Kommission ausgiebig diskutiert, und die Meinungen dazu waren geteilt. Herr Janiak, Sie haben eigentlich einen guten Vorschlag gemacht: dass man die beiden Minderheitsanträge hier im Rat irgendwie zusammenbringt. Sie waren auch bereit, dies nicht einfach bei den an die Hand zu nehmenden Projektierungen, sondern bei den vorbereitenden Planungsarbeiten zu beantragen. Das war ein Entgegenkommen von Ihnen und auch von Herrn Stadler. Wenn man die Kosten anschaut, sieht man, dass es eine beträchtliche Differenz zwischen den beiden Begriffen "Projektierung" und "vorbereitende Planung" gibt. Ich würde das unterstützen. Sie sehen mich da nicht bei der Minderheit Stadler Markus und auch nicht bei der Minderheit Janiak. Aber ich würde diesen Einzelantrag Janiak unterstützen.

Wo ich jetzt aber grosse Mühe habe, ist beim Antrag Savary.

1. Frau Savary war in der Kommission, sie ist Mitglied der Kommission. Sie hätte selbstverständlich schon in der Kommission einen Antrag stellen können. Sie müssen einmal lesen, was sie verlangt: Sie verlangt eine Neubaustrecke zwischen Lausanne und Bern, so steht es im Text drin. Das haben wir in der Kommission nie diskutiert, das war nie Gegenstand von Verhandlungen.

2. Das Paket, Frau Savary, ist doch relativ stark westschweizorientiert. Das haben wir in der Kommission mehrfach festgestellt. Wir haben dies akzeptiert, weil es auch einen gewissen Zusammenhang mit der Ostschweiz gibt. Ich hätte eigentlich gehofft, dass wir diese Diskussion hier nicht führen müssten, sondern dass dieses ausgewogene Paket die klare Mehrheit dieses Rates fände. Dass jetzt aber ein Antrag kommt, der in der Kommission nie diskutiert worden ist, finde ich nicht gut. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Kommission das akzeptiert hätte, weil doch immerhin festgestellt werden kann: Bevor eine Neubaustrecke Lausanne-Bern geplant oder auch nur vorbereitend geplant wird, sind nun wirklich die anderen Regionen - in der Zentralschweiz, in der Ostschweiz, im Raum Zürich, im Raum Basel - an der Reihe. Ich glaube, Sie müssen freundeidgenössisch akzeptieren, dass es auch eine gewisse Reihenfolge gibt.

Ich weiss nicht, Herr Präsident, ob ich den zurückgezogenen Antrag Janiak aufnehmen kann.

Den Antrag Savary bitte ich Sie aber abzulehnen.