Hurter Thomas · Nationalrat · 2013-06-05

Wortprotokoll

Lieber Kollege, erstens einmal ist die SVP natürlich auch auf der Bahnseite. Wir versuchen einfach, eine Entflechtung hinzukriegen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch wissen, was wie viel kostet.

Nun zu dieser Geschichte mit dem Restkredit: Ein solcher Restkredit besteht tatsächlich im HGV-Bereich und kann nicht für etwas anderes benützt werden. Der fliesst zurück in die Bundeskasse. Ich kann Ihnen hier einfach sagen: Ich glaube, inkonsequent ist mein Minderheitsantrag gar nicht. Vielleicht mögen Sie sich nicht mehr ganz erinnern, was wir bereits alles bewilligt haben. Wir haben zum Beispiel die TGV-Anschlüsse vorfinanziert - eine Beschleunigung der Verbindungen -, wir geben Geld für den Güterbereich in Como aus, wir haben auch in Ihrer Region sehr viel investiert, wir haben in die Verkürzung der Fahrzeit nach München investiert. Ich glaube, mein Minderheitsantrag ist nicht inkonsequent. Es ist einfach ein Antrag bezüglich einer Grenzregion, und der geht eben ein bisschen über die Grenze hinaus.