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preparatory:AB 158573

Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2013-06-05

Wortprotokoll

Herr Brunner, ich bin gewohnt, die Sachen seriös anzuschauen - das wissen Sie ja.

Ich bin auch Juristin und Anwältin. Ich habe den Ordnungsantrag Aeschi Thomas angeschaut und umgehend gedacht: Ja, vielleicht ist es vernünftig, das Geschäft abzutraktandieren. Nachher habe ich mir überlegt - ich habe lange überlegt, ich habe auch noch mit den Parlamentsdiensten gesprochen -, wie das Verfahren jetzt ist. Das Verfahren läuft ja bereits, wir haben es nur noch im Nationalrat in der Hand, über das Verfahren zu entscheiden.

Was ist denn nun das Problem von Herrn Aeschi? Ich habe genauso wie er das Problem, dass ich mehr Informationen brauche, um entscheiden zu können. Deswegen müssen wir im jetzigen Stand des Verfahrens - wir haben ja die Kommissionsberatungen noch nicht aufgenommen - dafür sorgen, dass wir zu diesen Informationen kommen. Dann, Herr Brunner, beschliessen wir, ob das Geschäft entscheidungsreif ist oder nicht.

Ich empfehle Ihnen, genauso sorgfältig vorzugehen, anstatt einfach nur auszurufen und im Saal Verdächtigungen zu äussern. Ich habe mich intensiv mit dem Ordnungsantrag Aeschi Thomas auseinandergesetzt, weil ich weiss, dass er genauso seriös arbeitet wie ich.