Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte dem Postulanten danken, dass er sich des Problems des Klärschlamms und Komposts in dieser intensiven Art und Weise annimmt. Auch der Bundesrat hat sich mit diesem Problem immer wieder intensiv beschäftigt. Seit Jahren nimmt die Nachfrage nach Klärschlamm als Dünger ab. Das hängt damit zusammen, dass im Klärschlamm nachweislich eine Reihe von Schadstoffen vorhanden sind. Bei der Bioproduktion ist der Einsatz von Klärschlamm als Dünger deshalb schon lange untersagt. Deswegen ist es angezeigt, mittelfristig aus der Verwendung von Klärschlamm als Dünger in der Landwirtschaft auszusteigen. Damit wird ja eine Entwicklung bestätigt, die ohnehin schon sehr lange im Gang ist. Aber ein sofortiger Verzicht ist eben noch nicht angezeigt. [PAGE 582]

Das vollständige Verbot für die Verwendung von Klärschlamm als Dünger ist für 2003 bis 2005 vorgesehen. Bis dahin soll die Stoffverordnung angepasst werden. Der Bundesrat empfiehlt das Postulat nur deswegen zur Ablehnung, weil er es als erfüllt betrachtet, weil er also mit dem Inhalt Ihrer Bemühungen vollständig einverstanden ist. Wir werden auch Ihre Anregung prüfen, den guten Ruf, den der Kompost in unserer Gesellschaft heute noch geniesst, zu schützen und zu verhindern, dass sein Ansehen durch den verunreinigten Klärschlamm getrübt wird, und wir werden neue Begriffe suchen.

Dabei muss ich Ihnen eines schon heute klar sagen: Der Name "Swisscompost" wird nicht infrage kommen, weil ich weiss, dass dann sowohl die Swisscom als auch die Post markenrechtliche Proteste einreichen würden. (Heiterkeit)