Frick Bruno · Ständerat · 2001-09-27

Wortprotokoll

Wir haben als Auftakt zum heutigen Tag ein einfaches Geschäft zu behandeln. Kirgisistan ist ein relativ stabiles Land, selbstständig hervorgegangen aus der ehemaligen Sowjetunion. Das vorliegende Doppelbesteuerungsabkommen ist der dritte Schritt, nachdem die Schweiz bereits 1998 ein Wirtschaftsabkommen und 1999 ein Investitionsschutzabkommen abgeschlossen hat. Das Abkommen bietet einen guten institutionellen Schutz im Fiskalbereich und begünstigt auch Investitionen der Schweizer Wirtschaft, ist also durchaus auch ein Abkommen in unserem Interesse.

Die Kommission bittet Sie einstimmig, dem Bundesbeschluss zuzustimmen und den Bundesrat zur Ratifizierung zu ermächtigen.