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preparatory:AB 159252

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2014-03-10

Wortprotokoll

Die Gebäudeadressen sind Bestandteil des Datenmodells der amtlichen Vermessung. Dabei sind alle Kantone aufgefordert, die Gebäudeadressen zu erheben. Es machen alle Kantone mit. Der Standort der Hauseingänge wird mit den entsprechenden Koordinaten erfasst und mit einer eindeutigen Gebäudeadresse versehen. Diese wird durch die Gemeinde bestimmt. Die Gebäudeadressen werden auch vom Bundesamt für Statistik und von der Post verwendet. Doppelspurigkeiten werden durch eine enge Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Stellen vermieden. Bei der Erhebung der Hauseingänge und Gebäudeadressen werden keine Personendaten miterfasst, das Vorgehen ist mit den gesetzlichen Grundlagen zum Datenschutz vereinbar.

Die koordinatenmässige Erfassung von Gebäudeadressen ist von nationalem Interesse und kommt der Verwaltung auf allen Stufen zugute, zum Beispiel den statistischen Ämtern, den Navigationssystemen und vor allem den Notfallorganisationen. Das Projekt Gabmo wurde 2004 gestartet. Bisher wurden rund drei Viertel der Gebäudeadressen erhoben, und die Kosten belaufen sich bis heute auf rund 15 Millionen Franken. Die flächenmässige Fertigstellung in den Kantonen wird für 2016 erwartet. Die Gesamtkosten werden auf unter 20 Millionen Franken geschätzt, wovon der Bund knapp 4 Millionen trägt. Über die Finanzierung der Restkosten bestimmen die Kantone. Diese legen auch allfällige Gebühren und Nutzungsbestimmungen fest.