Feri Yvonne · Nationalrat · 2014-05-06

Wortprotokoll

Ich bin nun etwas mehr als zwei Jahre in diesem Rat. In dieser Zeit konnte ich im Zusammenhang mit dem Sessionsrhythmus Verschiedenes beobachten und Folgendes feststellen:

1. Die drei Sessionswochen sind sehr intensiv.

2. Das Beispiel "Lex USA" hat letztes Jahr gezeigt, dass kürzere Pausen zwischen den Sessionen der schnelleren und dringenden Geschäftserledigung gerecht werden und Geschäfte ohne Probleme von einer zur nächsten Session verschoben werden können. Dazwischen gibt es Zeit für Kommissionssitzungen.

3. Je länger, je mehr sind auch junge Eltern im Rat vertreten. Die Organisation mit Kleinkindern, oft auch mit pubertierenden Jugendlichen ist oftmals eine komplizierte Sache. Ich bin davon überzeugt, dass eine Organisation für kürzere Sessionen einfacher zu bewerkstelligen ist.

4. Wir sind ein Milizsystem, das heisst, wir haben alle mindestens noch eine zweite Beschäftigung.

5. Es geht auch um unsere Gesundheit; Stress ist das Stichwort.

Diese fünf Hauptpunkte haben mich dazu bewogen, eine Überprüfung des Sessionsrhythmus vorzuschlagen.

In den vergangenen Jahren hat sich der Rhythmus der parlamentarischen Arbeit erheblich beschleunigt. Für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sich immer zahlreicheren und in immer kürzeren Fristen zu bearbeitenden Geschäften gegenübersehen, ist es schwierig, den Milizstatus und die vielen Sitzungen miteinander zu vereinbaren; dies umso mehr, als die Geschäfte oft sehr komplex sind. Es ist ein offensichtliches Zeichen, dass Sondersessionen nicht mehr ausnahmsweise, sondern immer wieder durchgeführt werden. Unter dem Druck der Arbeitslast wurde also die Ausnahme zur Regel.

Der heutige Sitzungsrhythmus ist nicht zuletzt wegen seiner Unregelmässigkeit schwer vereinbar mit einer regelmässigen Erwerbsarbeit, mit einer geordneten Kinderbetreuung oder mit Aus- und Weiterbildungen. Damit wird die Miliztauglichkeit strapaziert. Ein regelmässigerer, berechenbarerer Sitzungsrhythmus kann diese Vereinbarkeit verbessern.

Wie könnte eine neue Organisation aussehen? Es muss nach einer Lösung gesucht werden, welche im Umfang gleich viele Sitzungstage aufweist wie heute. Vorstellbar ist, dass die eidgenössischen Räte jeden Monat für eine Woche zusammenkommen. Der durch diese Änderung allenfalls entstehende finanzielle Mehraufwand für die Verwaltung erscheint unbedeutend neben den Vorteilen, die eine solche Änderung bringt. Heute erweist sich die Arbeitsplanung als obsolet. Dank des vorgeschlagenen Systems könnte das Parlament seine Arbeit flexibler und rascher erledigen. Möglich wäre auch eine Umstellung zum Beispiel auf zweiwöchige Sessionen alle zwei Monate.

Eine allfällige neue Lösung soll so aussehen, dass eine geregelte Erwerbstätigkeit, Kinderbetreuung oder Ausbildung möglich ist. Dies ist auch deshalb notwendig, da tendenziell mehr jüngere Mitglieder gewählt werden, welche später wieder im Erwerbsleben Fuss fassen sollten oder eine Familie gründen. Ausserdem könnte man so schneller auf Aktualitäten reagieren.

Es sollten zwei neue Modelle dem aktuellen Modell gegenübergestellt werden, dies nach klaren Kriterien wie Vereinbarkeit von Politik, Beruf und Familie, Kosten, Effizienz, Organisation der Fraktionssitzungen, Anzahl Sessionstage, Planung der Kommissionssitzungen zwischen den Sessionen usw. Ein wichtiger Aspekt dabei ist auch die Arbeit des Bundesrates. Wie kann der Bundesrat seine Abläufe und Arbeit dem Rhythmus des Parlamentes anpassen?

Ich schlage vor, dass den dreiwöchigen Sessionen Modelle mit zweiwöchigen und ein Modell mit einwöchigen Sessionen gegenübergestellt werden, damit wir Grundlagen haben, um zu entscheiden, mit welchem Modell wir weiterarbeiten wollen. Ich hoffe sehr, dass Sie meine parlamentarische Initiative unterstützen können.