Theiler Georges · Ständerat · 2013-06-13
Theiler Georges · Ständerat · Luzern · FDP-Liberale Fraktion · 2013-06-13
Wortprotokoll
Ich habe diesen eindrücklichen Voten nichts beizufügen. Selbstverständlich ist es so, wie gesagt wurde, dass die Wirkung nach innen und nach aussen geht. Das ist mir schon klar. Aber die Wirkung nach aussen ist zu relativieren. Wir haben hier kein wahnsinnig grosses Gewicht. Die Problematik besteht natürlich darin - das stelle ich in verschiedenen Bereichen fest -, dass die Länder, die die Konvention umsetzen müssen, in all diesen Fragen nicht in der Lage sind, die Tiefe zu erreichen, mit der wir das einfach gemacht haben. Wir haben aber auch die Möglichkeit dazu - und andere Länder haben sie nicht. In diesem Sinne habe ich nichts beizufügen.