Stadler Markus · Ständerat · 2013-06-13

Wortprotokoll

Mein Gedächtnis sagt mir, dass wir über diesen Punkt bei der letzten Behandlung durchaus diskutiert haben. Sie erinnern sich wahrscheinlich an den Antrag der Minderheit, der von Kollege Bieri vertreten worden ist.

Die Lösung des Nationalrates ist wesentlich einfacher. Sie berücksichtigt den engen Konnex zwischen den Publikumsanlagen und den übrigen Betriebs- bzw. Gleisanlagen und die entsprechenden gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen den SBB beispielsweise und dem Kanton, die bei Veränderungen bestehen. Sie anerkennt, dass die Bahnanlagen samt Publikumsanlagen ein Gesamtsystem sind.

Denken Sie an die Nationalstrassen: Dort werden ja die Anschlussbauwerke, also die Auf- und Abfahrtswege, auch nicht den Kantonen zugewiesen, was ansonsten zur Folge haben könnte, dass dann eine Zufahrt in einem finanzstärkeren Kanton grosszügiger daherkommt als in einem finanzschwachen Kanton. Und die Lösung des Nationalrates garantiert auch, dass die Kantone im Einzelfall angehört werden.

Aus diesen Gründen mache ich Ihnen beliebt, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen.