Deiss Joseph · Bundesrat · 2001-10-04

Wortprotokoll

Je remercie M. Büttiker pour ses compléments d'information et ses commentaires quant à l'idée qui est sous-jacente à son postulat. Et du moment que le Conseil fédéral est prêt à l'accepter, je n'ai pas beaucoup d'éléments à ajouter, si ce n'est que nous partageons sa vision, notamment pour ce qui est des fonds. Il [PAGE 677] n'est pas nécessaire de mettre en place des moyens supplémentaires et, pour ce qui est des autres fonds que nous utilisons, nous le faisons clairement dans le contexte budgétaire que le Parlement nous fixe.

Sie haben Recht, wenn Sie sagen, wir müssten diese Diskussion mit dem Volk führen, und ich kann Ihnen sagen, dass ich schon in den ersten Monaten nach meinem Amtsantritt dieser Schwierigkeit begegnet bin. Es ist nämlich aufgrund der Komplexität der reellen Situation nicht immer leicht, die Entscheide des Bundesrates im Zusammenhang mit der Neutralität zu erklären. Ich erinnere mich, dass man damals Widersprüche sehen wollte, indem man sagte: Hier sagt ihr Ja und dort sagt ihr Nein. Wenn man dann klar darlegen konnte, dass in einem Fall ein Sicherheitsratsbeschluss vorlag und im anderen eben nicht, wurde die Politik dann wieder als kohärent wahrgenommen. Ich bin der Meinung, wir müssen das tun, und bin auch bereit, mich hier persönlich zu engagieren.

Sie haben gesagt, man dürfe das Feld weder den Pragmatikern noch den Traditionalisten überlassen. Ich werde mich als Praktiker der Neutralität ausgeben und hoffe, so nicht in eines dieser zwei Lager zu fallen, die Sie zu fürchten scheinen. Ich fürchte auch traditionsträchtige Stätten nicht: Dieses Jahr war ich schon am Stanser Winkelriedfest - obschon dort die Feierlichkeit vielleicht weniger gedacht war, um mit dem Volk, das dort sehr zahlreich zugegen ist, eine Diskussion zu führen. Wir werden Ihre Gedanken aber aufnehmen und sind natürlich bereit, da mitzumachen. Ich fühle mich verpflichtet, dafür ein persönliches Engagement zu leisten.