Altherr Hans · Ständerat · 2014-03-06
Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2014-03-06
Wortprotokoll
Das Eintretensvotum des Kommissionspräsidenten, und zwar seine Bemerkung zum Ausrufezeichen im Titel der Initiative, hat die Redaktionskommission geweckt. Die Redaktionskommission hat festgestellt, dass dieses Ausrufezeichen in Artikel 1 des französischen Textes fehlt. (Heiterkeit)
Die Kürze der Zeit hat es nicht erlaubt herauszufinden, weshalb das so ist. Es ist aber so, dass das Parlament und der Bundesrat nicht befugt sind, auch nur ein Ausrufezeichen zu ändern. Die Redaktionskommission wird sich deshalb erlauben, allenfalls dieses Ausrufezeichen noch zu ergänzen. (Heiterkeit)