Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-11-26

Wortprotokoll

Zunächst zum Einzelantrag Steiert, zur Erhöhung des Transferkredits für "Jugend und Sport"-Aktivitäten und Kaderbildung: Wir haben hier einen Kredit von 75 Millionen Franken vorgesehen; er bewegt sich im Rahmen der Kredite der Vorjahre. Wenn man eine grössere Nachfrage nach "Jugend und Sport"-Kursen hat - das ist ja möglich -, dann ist es auch möglich, die Beitragssätze bedarfsgerecht zu senken, dann kann man die Veranstalter insgesamt etwa im gleichen Umfang unterstützen. Ich bitte Sie, diesen Einzelantrag abzulehnen. Das Ziel kann mit dem vorgesehenen Kredit erreicht werden. Wenn wir den Kredit von 75 Millionen Franken nicht aufstocken, können wir vor allem auch verhindern, dass es noch zu Mitnahmeeffekten kommt und dass sich die Subventionseffizienz verschlechtert.

Die Übergangsphase, die hier angesprochen wird, bezieht sich auf das Jahr 2013; sie hat keine direkten Wirkungen auf das Jahr 2015. Es ist damals durch das Sportförderungsgesetz, das am 1. Oktober 2012 in Kraft getreten ist, tatsächlich eine Sondersituation entstanden. Man hat im Übergang zu den Zahlungen im Jahr 2013 ausserordentliche Beiträge im Umfang von 97,8 Millionen Franken geleistet, um diesen Übergang sicherstellen zu können, ohne grosse Kurven machen zu müssen. Das war eine Sondersituation. Ich denke, mit den gut 75 Millionen Franken kann man die Bedürfnisse, die in diesem Bereich bestehen, wirklich abdecken, ohne dass man Effekte hat, die man nicht haben möchte, nämlich Mitnahmeeffekte.

Zum Beratungsaufwand und zu den Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen: Die GPK hat uns den Auftrag gegeben, die Fragen, die sie in diesem Zusammenhang hat, zu beantworten; das wollen und werden wir auch tun. Der Beratungsaufwand - diese Reserven, wenn Sie so wollen - schafft einen Handlungsspielraum, den man auch braucht, um gewisse Spitzen abzudecken. Man kann damit auch die Situation abdecken, die entsteht, wenn man nicht die notwendigen Kompetenzen für die Lösung einer Einzelfrage hat. Es ist sicher richtig, eine gewisse Reserve zu haben. Es ist tatsächlich so, dass wir bei der Position, über die wir hier sprechen, die Weiterentwicklung der Armee bzw. den Beratungsaufwand bei der Armee von 6 Millionen Franken, einen grossen Handlungsspielraum haben. Man kann heute sagen, dass wir keine Projekte, keine konkreten Vorhaben haben, die mit diesen 6 Millionen Franken abgedeckt werden sollen. Das hat das VBS so zum Ausdruck gebracht. Der Betrag ist sehr hoch, aber er entspricht Erfahrungswerten. 30 Prozent des gesamten Kredits sind hier als Reserve vorgesehen; in anderen Departementen ist das auch der Fall.

Ich möchte Sie einfach darauf hinweisen, dass die Finanzkommission eine Zusammenstellung von allen Departementen erhalten hat. Wir haben nicht nur im VBS, sondern in allen Departementen ausgewiesen, welche Reserven noch nicht zugewiesen sind. Es hat also überall Positionen mit noch nicht zugewiesenen Reserven bzw. mit Reserven, die noch nicht für ein bestimmtes Projekt reserviert sind. Aber, noch einmal, wir werden alle Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen, aufarbeiten und Ihnen entsprechend berichten.