Feri Yvonne · Nationalrat · 2014-12-11

Wortprotokoll

Das Insieme-Projekt war eine sehr grosse Herausforderung. Um eine so komplexe Software zu entwickeln, müssen einige grundlegende Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehören unter anderem: eine Projektskizze, die das Machbare bereits beim Start aufzeigt, inklusive eines Anforderungsprofils; kompetente Führungspersonen auf allen Ebenen; enge, direkte und vertrauensvolle Zusammenarbeit über die Departemente hinweg; Personal, welches die Fachlichkeit mit sich bringt; Kenntnisse und Einhalten der Projektvorgaben und Ausschreibungen; ein Controlling, das seinem Namen gerecht wird; eine gutstrukturierte Datenbasis. Von anderen Schwächen abgesehen fehlten genau alle diese Voraussetzungen dafür, dass das Megaprojekt überhaupt hätte gelingen können.

Die Linienaufsicht hat vielfach versagt. Inkompetente Personen wurden zu lange beschäftigt. Vorgaben der Departementsspitze wurden ignoriert, und grosse Konflikte innerhalb der Führung der Eidgenössischen Steuerverwaltung erschwerten ein konstruktives Arbeiten. Die Direktion der Eidgenössischen Steuerverwaltung hat bewusst gegen die Beschaffungsvorgaben verstossen. Hermes, das Projektführungsinstrument, wurde nicht angewendet. Zu guter Letzt wurden auch die Empfehlungen der Eidgenössischen Finanzkontrolle nur teilweise umgesetzt, obwohl andere Versprechungen vorlagen. Der damalige zuständige Bundesrat Merz zeigte zu wenig Interesse am Projekt und unterschätzte die Brisanz. Es stellte sich auch heraus, dass die Zusammenarbeit unter den damaligen Bundesräten nicht optimal verlief und die Dossierübergabe beim Ausscheiden von gewissen Personen nicht sichergestellt wurde. Die Zusammenarbeitskultur unter den Mitarbeitenden und den Departementsspitzen muss unbedingt dringend gepflegt werden, auch departementsübergreifend. Dafür braucht es natürlich Raum und Zeit, und dafür müssen wir die Strukturen anbieten. Nur so können grössere Projekte erfolgreich verlaufen.

Durch den heutigen Bundesrat wurden bereits erste dringende Massnahmen eingeführt, aber es braucht weitere. Die Arbeitsgruppe hat Empfehlungen erarbeitet, welche nur erste Schritte sind. Sicherlich muss auch darüber nachgedacht werden, wie die Oberaufsicht verbessert werden kann. Es laufen weitere Informatikprojekte beim Bund. Wir haben die Hoffnung, dass die für die entsprechenden Projekte Verantwortlichen bereits aus dem Insieme-Debakel lernen respektive gelernt haben und dass der Bericht gelesen wird. Die Arbeit, die hinter diesen 400 Seiten steht, hat sich gelohnt, sofern die Erkenntnisse in die neuen Projekte einfliessen werden. Da die Hoffnung zuletzt stirbt, gehen wir davon aus, dass kein zweites Mal x Millionen Franken in den Sand gesetzt werden, egal in welcher Branche und in welchem Projekt. Wenn wir das schaffen, haben wir im weitesten Sinn kostenlos Geld gespart.

Wir danken der Arbeitsgruppe und den Sekretariaten für die grossartige Arbeit und nehmen den Bericht zur Kenntnis.