Gössi Petra · Nationalrat · 2014-12-11

Wortprotokoll

Der Bericht der Arbeitsgruppe steht für Transparenz, für die Feststellung und Beurteilung von Verantwortlichkeiten und für die Klärung der Funktion und Rolle der Eidgenössischen Finanzkontrolle und der Oberaufsichtsorgane.

Es geht nicht darum, jemanden an den Pranger zu stellen, sondern das übergeordnete Ziel des Berichtes ist es, Lehren für die Zukunft zu ziehen. Dies ist insbesondere deshalb wichtig, weil in den letzten Jahren bei verschiedenen IT-Projekten des Bundes, unabhängig vom Departement, Probleme bekanntwurden. Deshalb hat die FDP-Liberale Fraktion in der Frühjahrssession 2014 eine aktuelle Debatte zu diesem Thema verlangt. Dabei ist eines klar erkennbar: Es handelt sich nicht um Fehlleistungen in einem einzelnen Departement, sondern um systemische IT-Probleme beim Bund.

Aus dem Bericht ergibt sich, dass die Hauptursache bei Organisationsmängeln in der IT der Bundesverwaltung zu finden ist. Weitere Ursachen liegen in der fehlenden Kontrolle der Projekte, aber auch im Vorgehen bei Ausschreibungen. Faktisch führte das IT-Projekt zu einer Überforderung der Verwaltung und der Aufsichtsorgane. Die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten waren wiederholt unklar. Hermes zum Beispiel wurde erst ab 2011 befolgt. Berichte zum Projekt wurden breit gestreut, ohne die Empfänger darauf hinzuweisen, welchen Zwecken die Berichte dienten, und die Oberaufsichtskommissionen nahmen die Berichte entgegen, ohne deren Inhalt auf ihre Plausibilität hin zu prüfen. Auf vorhandene Fähigkeiten ausserhalb der Linie wurde nur ungenügend zugegriffen. Dafür kamen oft Externe zum Zug, die zu viel kosteten und zu wenig geführt wurden.

Als Resultat hat die Arbeitsgruppe 22 Empfehlungen, zwei Postulate und eine Motion erarbeitet. Das ist einerseits der Kern des Berichtes, weil das die Lehren für die Zukunft sind. Andererseits zeigen diese Empfehlungen das ganze Ausmass des Scheiterns von Insieme. Es ist erschreckend, dass es überhaupt notwendig ist, solche Empfehlungen explizit aussprechen zu müssen. Die FDP-Liberale Fraktion nimmt aber mit Genugtuung zur Kenntnis, dass der Bundesrat bereits vor Abschluss des Berichtes verschiedene Massnahmen getroffen hat. Abschliessend danke ich im Namen der FDP-Liberalen Fraktion dem Sekretariat für die sehr gute und effiziente Arbeit bei der Erarbeitung des Berichtes.