Abate Fabio · Ständerat · 2014-12-01

Wortprotokoll

Das Baspo ist ein Flag-Amt. Im Vergleich zum Voranschlag 2014 liegt eine Abweichung von 4,9 Millionen Franken vor. Im Wesentlichen geht es um eine betriebliche Entwicklung der Standorte Magglingen und Tenero aufgrund der steigenden Kundennachfrage. Dieser Mehraufwand wird durch Mehrerträge kompensiert werden.

Nasak 1 und 2 sind mit Ausnahme eines Kredits von 6 Millionen Franken für ein Schwimmsportzentrum abgeschlossen. Im Rahmen des Bundesbeschlusses zu Nasak 3 wurde dieser Kredit verlängert. 4 Millionen Franken davon sind für das geplante Schwimmsportzentrum in Lausanne vertraglich verpflichtet. 2 Millionen Franken sind verfallen, weil ein Projekt in Winterthur gescheitert ist. Die Beiträge im Rahmen von Nasak 3 sind vertraglich verpflichtet und bis Ende 2014 zu 90 Prozent ausbezahlt. Die Umsetzung von Nasak 4 ist angelaufen. Zahlreiche Projekte sind in Planung, im Bau oder bereits in Betrieb. Beitragsgesuche sind beim Baspo in Prüfung. Beitragsverträge werden erarbeitet oder sind bereits abgeschlossen.

Die Entwicklung von "Jugend und Sport" verläuft positiv. Nach dem Inkrafttreten des neuen Sportförderungsgesetzes und der revidierten Verordnung ist eine Zunahme bei den Sportaktivitäten zu erwarten. Es geht hier um eine sogenannte Nachfragesubvention; je mehr Sport in Vereinen und Schulen betrieben wird, umso höher ist die Anzahl der Beitragsgesuche. Das ermöglicht dem Baspo, das Beitragsvolumen aufgrund der vorhandenen Budgetmittel zu steuern. Diese Sätze beruhen auf den verlangten Unterlagen, die während der Subkommissionssitzungen überprüft worden sind. Aber es scheint, dass eine Informationslücke zu füllen ist; es wurden die beiden Einzelanträge Graber Konrad und Stadler Markus eingereicht.

Die Kommission hat den Nachtragskredit von 700 000 Franken für die Position "Internationale Sportanlässe" beim Baspo ausführlich diskutiert. Mitte August 2014 haben in Zürich die Leichtathletik-Europameisterschaften stattgefunden. Aufgrund des Sportförderungsgesetzes und der diesbezüglichen Verordnung hat das Baspo mit einem Subventionsvertrag vom Dezember 2012 Swiss Athletics einen einmaligen Bundesbeitrag im Umfang von rund 3,3 Millionen Franken zugesprochen. Der Beitrag wird durch Teilzahlungen finanziert; die vierte Teilzahlung von 1,1 Millionen Franken muss bis spätestens Ende 2015 bezahlt werden. Der Erlös aus dem Ticketverkauf war geringer als prognostiziert. Es entstanden ernste Liquiditätsprobleme; das Risiko einer Überschuldung und eines Konkurses der Leichtathletik-EM 2014 AG bestand. Im letzten August wurde während einer Krisensitzung ein Defizitbetrag von 1,7 Millionen Franken ausgemacht; man hat beschlossen, dass die Privaten die eine Hälfte und die öffentliche Hand - Bund, Kanton und Stadt - die andere Hälfte übernehmen.

Heute befinden wir über einen Nachtragskredit von 700 000 Franken. Die aktualisierten Zahlen weisen ein Geschäftsdefizit von 1,1 Millionen Franken aus. Das ist ein provisorisches Endresultat, das aber nicht mehr geändert wird. Die eine Hälfte, also eine halbe Million Franken, wird zulasten der öffentlichen Hand gehen; davon geht ein Drittel zulasten des Bundes. Die Kommission beantragt deshalb, dass dieser Nachtragskredit um 400 000 Franken auf 300 000 Franken reduziert wird. Die Kommission hat diesen Nachtragskredit trotzdem kritisch beurteilt. Es besteht die Gefahr, dass wir damit einen Präzedenzfall für künftige Grossanlässe beschliessen. Die Risikoevaluation in der Vorbereitungsphase war ziemlich lückenhaft, weil die Einnahmeprognosen und die möglichen negativen Faktoren ungenügend betrachtet worden waren. Trotzdem lässt sich unserer Ansicht nach eine Ablehnung des Antrages auf diesen Nachtragskredit nicht rechtfertigen. Ein Konkurs der Leichtathletik-EM 2014 AG wegen der fehlenden Teilnahme des Bundes hätte eine negative Auswirkung auf die Rolle des Bundes, weil das Baspo von Anfang an involviert worden war. Viele Leute haben auch mit Begeisterung und ohne Entschädigung auf jeder Stufe der Organisation gearbeitet. Ich erinnere daran, dass wir hier in diesem Gebäude schon grössere Konkurse vermieden haben. Deswegen geht es auch um Kohärenz.