Schwaller Urs · Ständerat · 2014-12-01

Wortprotokoll

Es kommt eigentlich nicht sehr oft vor, dass ich mich am Sonntagnachmittag ärgere. Gestern Nachmittag war es aber der Fall bei der Vorbereitung der heutigen Budgetdebatte, und zwar im Zusammenhang mit "Jugend und Sport". "Jugend und Sport" liegt mir am Herzen, ich unterstütze das seit fünfzig Jahren - früher hiess es meines Wissens noch "militärischer Vorunterricht", wie Sie sich vielleicht erinnern können.

Worum geht es? Wir haben in der Subkommission - Kollege Abate, Herr Levrat und ich haben diese Position diskutiert - eine Kürzung von 4,4 Millionen Franken zur Kenntnis genommen. Wenn man die Zusatzdokumentation des VBS zum Voranschlag 2015, den gedruckten Bericht in Band 2B, liest, findet man folgenden Satz: "Der Minderaufwand ist hauptsächlich folgendermassen begründet: Beim Betrieb und der Entwicklung der nationalen Datenbank für Sport (NDS) handelt es sich um Eigenaufwand, weshalb die Mittel vom J+S-Transferkredit ... in den Funktionsaufwand verschoben wurden (-3.0 Mio). Mittel im Umfang von 0.9 Millionen werden 2015 zugunsten internationaler Sportanlässe ... eingesetzt." Es wurde ein Bericht verlangt. Dieser Bericht datiert vom 29. Oktober 2014, er erschien also vor nicht so langer Zeit und ist von Herrn Remund unterschrieben. Er besagt, dass die Teilnehmerzahlen in der Aus- und Weiterbildung von "Jugend und Sport"-Leiterinnen und -Leitern sowie -Expertinnen und -Experten stabil und erfreulich hoch seien. Im Jahre 2013 bildeten sich von den 125 000 anerkannten Leiterinnen und Leitern laut Bericht 70 000 in verschiedenen Kursen weiter. Dabei wurden sie von 5600 Expertinnen und Experten begleitet.

Für das Voranschlagsjahr 2015 ist bei "Jugend und Sport" eine Kürzung der Mittel im Umfang von 850 000 Franken für die Finanzierung von internationalen Sportanlässen vorgesehen, namentlich für die Leichtathletik-EM 2014 in Zürich, nämlich für die letzte ordentliche Tranche, und für die alpinen Skiweltmeisterschaften 2017 in St. Moritz. Gegenüber dem Budget 2014 werden dem "Jugend und Sport"-Kredit dadurch vorübergehend Mittel im Umfang von 1,1 Prozent entzogen. Das Baspo erachtet diese Massnahme aus zwei Gründen für vertretbar: Erstens werde die Zielerreichung der "Jugend und Sport"-Programmaktivitäten nicht infrage gestellt und zweitens hätten internationale Sportanlässe auch noch den Vorteil, dass wir hier Sportler hätten, welche für die "Jugend und Sport"-Leute Vorbilder seien. Wir haben das zur Kenntnis genommen und gesagt: Wenn mit dieser Kürzung das "Jugend und Sport"-Programm wie bis anhin geführt werden kann, spricht an und für sich nichts dagegen, und offensichtlich hat das Baspo genügend Mittel.

Nächste Etappe: Ende Oktober, Anfang November werden die Kantone informiert. Plötzlich stellt man fest, dass es Kürzungen von 19, von 20 und mehr Prozent gibt. Wir haben Briefe aus verschiedenen Kantonen, auch aus meinem Kanton, erhalten. Darin wird uns gesagt, wir würden hier an und für sich plötzlich rund 19 Prozent im Breitensport kürzen.

Letzte Etappe: Es kommt zu einem Antrag im Nationalrat. Es ist ein Antrag, der gerade auch auf Angaben desselben Baspo fusst. Plötzlich wird gesagt, Gründe für die Kürzung seien hochangesetzte Beitragssätze im Breitensport, gesteigerte Nachfrage, das KAP, also das Sparprogramm des Bundes. Es würden nun z. B. gekürzt: die Teilnehmerstunde von Fr. 1.30 auf Fr. 1.10, Grundbeiträge von 100 auf 50 Franken, Wettkampfbeiträge von 70 auf 40 Franken, Lagerbeiträge von Fr. 7.60 auf Fr. 7.00 usw. Sie hier haben vielleicht auch noch junge Leute, die in Sommerlager gehen, sei es in Pfadilager, Jungwachtlager. Am Schluss wird gesagt, eine zuverlässige Steuerung des Subventionskredites bedinge eine regelmässige Überprüfung der Beitragshöhe. Insgesamt betrage die Reduktion im Breitensport, sagt Herr Remund, 19 Prozent. Damit die Ansätze der Übergangsphase beibehalten werden könnten, müsste der Subventionskredit um 12 Millionen Franken erhöht werden. Diese Zahlen kommen aus dem gleichen Baspo!

Ich meine, ohne hier weiter auszuholen, dass es so nicht geht. Wir haben Subkommissionen, wir haben Finanzkommissionen, wir erstatten Bericht. Wir stehen dafür ein, dass "Jugend und Sport" genügend Mittel erhält, aber wir halten heute an unserer Linie fest. Herr Abate, der federführend ist, hat einen Bericht einverlangt. Wir werden uns ganz sicher auch mit Herrn Remund aussprechen. So können wir aber natürlich nicht miteinander budgetieren. Darum halten wir hier an unserer Linie fest.

Wir werden dann die Möglichkeit haben, das am Donnerstag auch in die Gesamtkommission zu tragen, einmal davon ausgehend, dass der Nationalrat diesen Beschluss auf Erhöhung belassen wird. Mich hat das Ganze aber schon gestört. Wir haben in guten Treuen, auch in den Kantonen anlässlich der Zusammenkünfte, geantwortet: Nein, kein Problem, die "Jugend und Sport"-Aktivitäten können beibehalten werden, es gibt bloss eine gewisse Umschichtung. Sie können aber doch in den Kantonen nicht erklären, sie würden weniger Geld für die Jugendlichen erhalten, weil man die Skiweltmeisterschaften mitfinanziere und weil man noch eine Tranche an die Leichtathletik-Europameisterschaften in Zürich bezahle.

Ich möchte Ihnen aber vorschlagen, heute auf unserer Linie zu bleiben und dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen, wie das auch Kollege Abate empfohlen hat. Wir werden uns in der Finanzkommission bis Donnerstag gründlich damit auseinandersetzen und dann zuhanden des Plenums auch Klarheit schaffen können.

Das wollte ich hier einbringen und damit auch aus Sicht unserer Subkommission sprechen.