preparatory:AB 161471

Wortprotokoll

Die Schweizerische Nationalbank stand Anfang der Neunzigerjahre vor einem schwierigeren Problem mit relativ hohen Inflationsraten und einem schwachen Wachstum. Wenn Sie eine zu hohe Inflation entstehen lassen und diese nachher gleichzeitig in einer schwierigen Wirtschaftslage bekämpfen müssen, dann hat das relativ grosse volkswirtschaftliche Kosten zur Folge. Wir sind heute in einer völlig anderen Situation; ich darf aber darauf hinweisen, dass wir budgetär schon gegen Ende der Neunzigerjahre einen relativ restriktiven Kurs gefahren sind. Das hat sich, zusammen mit einer relativ grosszügigen Geldpolitik, als sehr gut erwiesen: Wir konnten doch sehr rasch wieder Wachstumsraten erzielen und auch die Arbeitslosigkeit rasch abbauen.

Ich glaube, dass wir uns diesen Vorwurf nicht werden machen müssen; wir müssten ihn uns dann machen, wenn wir z. B. jetzt oder nächstes Jahr, solange die Wirtschaft noch schlecht läuft, beim Budget 2, 3 oder 4 Milliarden Franken wegsparen würden. Aber gerade das wollen wir vermeiden. Im Moment ist der Haushalt sehr expansiv; Sie müssen zu den Defiziten, die wir für dieses Jahr erwarten, noch das Defizit des FinöV-Fonds von etwa 1,3 Milliarden Franken und das Defizit der Arbeitslosenversicherung von 600, 700 Millionen Franken rechnen, sodass der Haushalt im Moment generell mit ungefähr 5, 6 Milliarden Franken defizitär ist. Mehr ist schlicht nicht zu verantworten!