Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-16

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin, ich muss Sie in wichtigen Teilen korrigieren. Denn was Sie sagen, ist nicht kongruent und stimmt nicht. Sie haben vom Glühlampenverbot gesprochen und sich dann wieder korrigiert. Sie sagten, es sei doch kein Technologieverbot, sondern es würden die billigen Lampen fehlen. Das stimmt so aber nicht. Wir haben effektiv kein Technologieverbot für Glühlampen, sondern eine Effizienzvorgabe, die besagt: Die matten Lampen müssen die Anforderungen der Effizienzklasse A erfüllen und die klaren Lampen zumindest diejenigen der Klasse C. Ob es [PAGE 1116] sich um eine Leuchtstofflampe, eine Halogenglühlampe oder eine LED-Lampe handelt, ist uns völlig wurst. Es zählen die Energievorgaben. Insofern hat jeder Haushalt, jeder Konsument auch die Wahl, sich unter den verschiedenen auf dem Markt erhältlichen Lampen zu entscheiden. Aber sie müssen alle Standards erfüllen. Es gibt Effizienzvorschriften - wie für eine Waschmaschine, wie für einen Kühlschrank, wie für ein Auto -, aber es gibt kein Technologieverbot. Insofern verstehen wir Ihr Anliegen nicht.