Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-16

Wortprotokoll

Der indirekte Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Grüne Wirtschaft" sieht verschiedene Verbesserungen der Information über Produkte vor, namentlich in Artikel 35d und in Artikel 35e des Umweltschutzgesetzes. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat die Auswirkungen der geplanten Massnahmen im Bereich Konsum von externen Experten volkswirtschaftlich beurteilen lassen. Die Resultate dieser Studie sind in die Botschaft zur Volksinitiative "Grüne Wirtschaft" und zum indirekten Gegenvorschlag eingeflossen. Die Auswirkungen der Massnahmen hängen stark von der Umsetzung der einzelnen Massnahmen und von den betroffenen Produkten ab, allgemeine Aussagen sind nur bedingt möglich. Gemäss der Studie profitieren die Haushalte bei besseren Umweltinformationen von der erhöhten Transparenz hinsichtlich der Umweltauswirkungen der Produkte und von einem grösseren Angebot an ökologischeren Produkten. Hingegen kann es zu Preisaufschlägen kommen, falls der Mehraufwand für die Umweltinformationen die Produktion deutlich verteuert. Die vorgesehene Berichterstattungspflicht ihrerseits zeigt aufgrund des vergleichsweise geringen Aufwands keine direkten Auswirkungen auf die Konsumentenpreise. Der Expertenbericht soll im Verlauf des Monats Juni 2014 auf der Website des Bafu aufgeschaltet und damit öffentlich zugänglich werden.