Hess Peter · Nationalrat · 2001-10-03

Wortprotokoll

Herr Jean-Jacques Leu wurde im Jahre 1933 geboren und ist der amtsälteste Magistrat am Bundesgericht, in das ihn die Bundesversammlung am 5. Dezember 1973 berufen hat.

Nachdem er das Lizentiat und den Doktor der Rechte erlangt hatte, amtierte er während acht Jahren als Rechtsanwalt in Lausanne, danach, von 1969 bis 1973, als Kantonsrichter. Er gehörte zudem als Vertreter der Sozialdemokraten während sechs Jahren dem Waadtländer Grossen Rat an, wo er sich als Kommissionspräsident für die neue waadtländische Zivilprozessordnung und für das Universitätsprojekt Dorigny einsetzte. Herr Leu präsidierte seinerzeit die Westschweizer Kommission, die mit der Ausarbeitung interkantonaler Konkordate über die Rechtshilfe in Zivilsachen und über den Vollzug von Urteilen in Zivilsachen beauftragt war. Er ist heute Mitglied der I. Zivilabteilung und der Kriminalkammer des Bundesgerichtes.

Wir danken Herrn Leu für sein 28-jähriges Wirken im Palais de Mon-Repos in Lausanne und wünschen ihm einen angenehmen Ruhestand. (Beifall)

[VS]

Wahl eines Richters (anstelle des zurücktretenden Herrn Jean-Jacques Leu)

Election d'un juge (en remplacement de M. Jean-Jacques Leu, démissionnaire)

[VS]

Vorschlag der sozialdemokratischen Fraktion

Proposition du groupe socialiste

Fonjallaz Jean

[VS]

Vorschlag der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Proposition du groupe de l'Union démocratique du centre

Donzallaz Yves

[VS]

Präsident (Hess Peter, Präsident): Gemäss Artikel 8 Absatz 1 des Reglementes der Vereinigten Bundesversammlung gelten bei einer Ergänzungswahl, in der nur ein Sitz zu besetzen ist, die Bestimmungen für die Bundesratswahl. [PAGE 1466]

Der Wahlvorschlag der SP-Fraktion und jener der SVP-Fraktion sowie die Lebensläufe der beiden Kandidaten, Jean Fonjallaz und Yves Donzallaz, sind Ihnen ausgeteilt worden.