AB 162612

Wortprotokoll

Diese Frage ist nicht ganz einfach zu beantworten. Auf der einen Seite sind wir ja jetzt daran, mit dem Massnahmenpaket Remedur zu schaffen, was die Hausärzte betrifft. Auf der anderen Seite muss ich Ihnen sagen: Letztes Jahr haben sich 3800 Studierende angemeldet. Drei Viertel des Studiums finden an einem [PAGE 425] Krankenbett statt, wenn wir die Studierenden richtig ausbilden wollen. Das bedeutet, dass unglaublich viele nicht so ausgebildet werden können. Eine Art Numerus clausus gibt es fast in jedem Gesundheitsberuf. Schauen Sie bei den Physiotherapeutinnen oder den Pflegenden! Man kann, wenn man es seriös macht, nur soundso viele ausbilden.

Früher hatten wir eine andere Lösung. Da begann das Medizinstudium, wer wollte. Nach zwei Semestern fielen 40 Prozent heraus, nach vier Semestern noch einmal 30 Prozent. Dazu muss ich Ihnen einfach sagen: Das ist gegenüber den jungen Leuten keine fairere Lösung, denn so verlieren sie zwei Jahre.

Man muss auch sehen, dass die Curricula nicht vom Bund festgelegt werden, sondern von den Fachschaften. Auch dort muss man ansetzen. Das gehört zum vorgesehenen Massnahmenpaket.

Erlauben Sie mir noch ein Wort zu den ausländischen Ärztinnen und Ärzten. Ich gehöre zu jenen, die den "Zulassungsstopp" mit aller Vehemenz verteidigt haben: Es war kein Zulassungsstopp, es war eine Klausel, nach welcher der Verantwortliche in den Kantonen, der Gesundheitsdirektor, Bewilligungen aussprechen konnte. So hatte man eine gewisse Steuerungsmöglichkeit. Im Ständerat hatten wir vor eineinhalb Jahren den letzten Vorstoss, der verlangte, diese Klausel sei noch einmal zu verlängern. Ich muss Ihnen sagen: Wir waren krass in der Minderheit, wir hatten nirgendwo genügend Support, weder bei den Kantonen noch bei den Ärztinnen und Ärzten. Also sagten wir uns: "So, jetzt lassen wir das einmal laufen." Man sah überall, dass es so kommen musste, denn im Rahmen der Personenfreizügigkeit entscheiden das Diplom und die Ausbildung. Da kann man nicht sagen: "Wir wollen euch jetzt nicht." Das ist eine Realität. Wahrscheinlich werden wir irgendwann einmal wieder eine Steuerungsmöglichkeit einführen wollen.

Ich kann mich erinnern, damals hat sich der dreizehnte Kardiologe in der Stadt Basel gemeldet. Regierungsrat Conti hatte die Möglichkeit, mit dem Zulassungsstopp Nein zu sagen. Auf diese Art und Weise sind wir im Fricktal im Aargau zu einem Kardiologen gekommen, obwohl Basel halt einfach attraktiver ist als unsere ländliche Gegend. Darüber müssen wir uns sicher Gedanken machen.

Wir brauchen in Zukunft wieder eine Steuerungsmöglichkeit. Ich denke, die Motion Cramer widerspricht dem Vorgehen nicht. Wir sind ja jetzt dabei, diese Fragen zu sammeln. Wenn die Motion angenommen wird, werden wir diese Fragen in das Paket einpacken und dem Anliegen mit diesem Paket dann Rechnung tragen.