preparatory:AB 162615
Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2012-06-04
Wortprotokoll
Wenn ich mich im Folgenden sehr kurz halten werde, so bitte ich Sie, das nicht falsch zu verstehen. Das Thema ist auch aus Sicht der Kommission ausserordentlich wichtig; ich muss das nicht unterstreichen. Wir haben heute ja auch eine wichtige Debatte zur Hausarztmedizin geführt. Die Frage des absehbaren Mangels an Studienplätzen und an Nachwuchsärztinnen und -ärzten ist also eine ganz wichtige. Wenn ich kurz bin, ist dies nur deshalb der Fall, weil wir uns mit diesem Thema schon ausführlich befasst haben. Es handelt sich nämlich hier um einen Vorstoss, wie er gleichlautend von unserem Kollegen Urs Schwaller eingereicht und am 8. Dezember 2011 schon von uns behandelt worden ist; er ist hier auf keine Opposition gestossen und ohne Gegenstimme angenommen worden.
Der Kommission ist es bewusst, dass die Erhöhung der Anzahl Studienplätze nur eine der Massnahmen ist, um die es geht. Wie schon beim vorher genannten Vorstoss von Urs Schwaller bitten wir Sie auch hier, die Motion anzunehmen. Wichtig war uns dabei vor allem, dass die Kompetenzordnung zwischen Bund und Kantonen respektiert werden sollte, weil hier natürlich nach wie vor die Kantone entscheidend sind und diesen die medizinischen Fakultäten unterstehen. Damit muss die Thematik der Anzahl der Studienplätze in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen erarbeitet werden; das scheint uns selbstverständlich zu sein und ist in der Kommission auch sehr deutlich gesagt worden.
Mit anderen Worten: Das Anliegen ist ganz wichtig, auch wenn meine Einführung hier sehr kurz ausgefallen ist. Weil wir schon oppositionslos zugestimmt haben, bitten wir Sie, [PAGE 424] auch hier wieder zuzustimmen. Dann werden die Arbeiten an die Hand genommen.