Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Kollege Schwaller hat ja die verschiedenen Bestimmungen in der Verfassung, welche die Familien betreffen, erläutert. Es ist auch aus diesem Grund so, dass die parlamentarische Initiative eine eigentliche Entschlackungskur hinter sich hat und wir heute wirklich einen ganz bestimmten Fokus zum einen auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und zum andern - bestrittenerweise, wir kommen in der Detailberatung noch darauf zu sprechen - auf die Alimentenbevorschussung haben. Ich möchte mich beim Eintreten gerne zur Vereinbarkeit äussern und komme nachher, wenn es um Artikel 115a Absatz 4 gehen wird, auf die Alimentenbevorschussung zu sprechen.

Die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit und auch von Familie und Ausbildung ist ein absolut zentrales Thema. Ich höre jetzt auch aus den Voten heraus, dass das eigentlich überhaupt nicht bestritten wird. Ich bin sehr froh darüber, dass dies nicht bestritten wird. Ich glaube, es ist für die Familie ein zentrales Thema und eben nicht nur für die Mutter, nicht nur für einen der beiden Elternteile. Ich glaube, es ist ein ganz zentrales Thema für die Familien einerseits und für die Gesellschaft anderseits. Es ist absolut richtig, dass hier die Bundesverfassung ergänzt werden soll mit Bestimmungen, welche die Förderung der Vereinbarkeit verankern. Zu Recht wird dabei auf die Bestrebungen der Kantone abgestellt; das ist wichtig im Sinne der Kompetenzteilung. Zu Recht wird aber auch die Möglichkeit verankert, dass der Bund Grundsätze festlegen kann, falls die Bestrebungen der Kantone oder Dritter nicht ausreichen.

Ich halte die abgespeckte parlamentarische Initiative - ich glaube, das darf man so sagen, wenn man sich die Geschichte dieses Vorstosses anschaut - für einen Verfassungsartikel 115a für absolut unterstützenswert: dies erstens aus Sicht der Familie, welche mit diesem Artikel in ihrer Rolle gewürdigt wird. Ich finde auch das Votum Schwaller richtig; es geht auch um die Würdigung der Familie als ganz wichtiges und zentrales Element in unserer Gesellschaft. Zweitens aus Sicht der Gesellschaft überhaupt, denn mit der Vereinbarkeit wird ein zentrales Thema aufgegriffen, das verbesserte Rahmenbedingungen verlangt. Und drittens aus Sicht der Politik, weil das Thema ganz unterschiedliche Politikbereiche betrifft - Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik, Bildungspolitik usw. - und weil die Grundlage in der Bundesverfassung gerade deshalb wichtig ist.

Ich empfehle Ihnen ebenfalls, mit der Mehrheit für Eintreten zu stimmen.