Diener Lenz Verena · Ständerat · 2014-09-11

Wortprotokoll

Ich bin sehr dankbar für die Voten von Kollegin Bruderer Wyss und von Kollegin Egerszegi. Ich muss sagen, ich bin auch ein bisschen erstaunt über das Votum des SPK-Mitglieds Kollege Minder. Wir haben sehr wohl auch eine inhaltliche Diskussion geführt. Zudem haben wir dieses Gesetz im Jahr 2012 in Kraft gesetzt, und es ist in Kraft bis 2015. Wir wussten von Anfang an, dass es eine Befristung enthält. Wir haben sowohl von Herrn Gattiker als auch von der Bundesrätin erfahren, dass man durchaus schon erste Erfahrungen hat sammeln können. Um manche Erfahrungen zu machen, braucht man nicht zehn Jahre; gerade das Zentrum in Zürich kann sehr wohl mit ersten Erfahrungen aufwarten.

Wir sind bei diesem Geschäft Erstrat, es ist uns so zugeteilt. Ich habe mich darum bemüht, dass es uns als Erstrat zugeteilt wird, weil ich denke, dass wir als Ständerat auf die Weichenstellungen dieses Gesetzes mit Achtsamkeit und vertieft eingehen können. Wir werden noch in diesem Jahr mit der Behandlung des Geschäfts beginnen, ich habe es bereits auf die Traktandenliste setzen lassen. Wir haben auch schon das letzte Mal in der SPK erklärt, dass wir gerne vor Ort gehen möchten, um uns in diesem Testzentrum in Zürich darüber informieren zu lassen, was die ersten Erfahrungen sind. Das meiste ist somit auf gutem Weg. Wir wissen aber nicht, wie gross der Zeitbedarf für die Behandlung dieser Vorlage ist. Es gibt einen Erstrat, es gibt einen Zweitrat, und es gibt die Referendumsmöglichkeit. Darum brauchen wir diese Verlängerung, gerade weil wir die Aufgabe sehr ernst nehmen und weil uns bewusst ist, dass die Bevölkerung von uns Antworten erwartet. Es sind aber eigentlich alle Türen offen, es müssen keine zusätzlichen Türen geöffnet werden.

Es war mir wichtig, das im Namen unserer Kommission und vor dem Hintergrund ihrer Arbeit festzuhalten.