Janiak Claude · Ständerat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Ich bin selbstverständlich zusammen mit meinem Kanton hocherfreut über die Stellungnahme des Bundesrates. Er anerkennt das politische und finanzielle Engagement meines Kantons als Mitträger der Universität Basel. Er begrüsst solche Initiativen zur Kräftebündelung im Sinne eines effizienten Einsatzes der Ressourcen in der schweizerischen Hochschullandschaft, und er weist auch darauf hin, dass sich die Schweizerische Universitätskonferenz als gemeinsames Organ des Bundes und der Universitätskantone für eine Anerkennung meines Kantons als Universitätskanton ausgesprochen hat. Wir haben ja an der letzten Session darüber gesprochen, und zwar im Zusammenhang mit der Standesinitiative 11.302, der ja relativ knapp keine Folge gegeben worden ist. Dies geschah aus verständlichen Gründen, weil es dort um die Änderung einer Verordnung ging, aber ich habe dann doch sehr viel Zustimmung von den Kolleginnen und Kollegen erhalten, als ich diese Motion eingereicht habe. Ich danke Ihnen sehr herzlich dafür. Ich bin mir auch bewusst, dass es nicht im alleinigen Kompetenzbereich des Bundesrates liegt, diese Rechtsgrundlage zu schaffen. Ich kann alles, was hier geschrieben steht, unterschreiben. All dessen sind wir uns bewusst; aber für uns ist es sehr wichtig, dass dieses politische Zeichen des Bundesrates gekommen ist. Das ist hilfreich und wird uns bei der Erreichung des Ziels sicher behilflich sein.