Schwaller Urs · Ständerat · 2014-03-11

Wortprotokoll

Eine letzte Bemerkung: Wir haben uns natürlich auch mit den finanziellen und personellen Auswirkungen auf den Bund beschäftigt. Bereits im Gesundheitssystem tätige, jedoch noch nicht registrierte Personen können sich innerhalb einer Frist von zwei [PAGE 154] Jahren bei der Medizinalberufekommission (Mebeko) zur Registrierung melden. Während dieser Frist werden gemäss den Schätzungen des Departementes zwischen 1800 und 2600 Gesuche eingehen. Ich sage das, weil es dann für zwei Jahre eine zusätzliche Vollzeitstelle in der Geschäftsstelle der Mebeko benötigen wird, um diese Anzahl Gesuche zu bewältigen. Langfristig werden bei der Mebeko aufgrund dieser Änderung des Medizinalberufegesetzes voraussichtlich etwa 400 bis 500 zusätzliche Gesuche pro Jahr eingehen; hier ist von einer halben Vollzeitstelle die Rede.

Schliesslich und endlich braucht es zur Einführung des neuen Registrierungsverfahrens auch Anpassungen im Informatiksystem. Diese Anpassungen können bei periodischen Aktualisierungen durchgeführt werden und benötigen keine zusätzlichen Mittel. Dies ist die Auskunft, die wir vonseiten des Departementes erhalten haben.