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Hösli Werner · Ständerat · 2014-12-10

Hösli Werner · Ständerat · Glarus · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2014-12-10

Wortprotokoll

Frau Egerszegi sagte in ihrem Votum, dass es die Krönung der Unzulänglichkeiten gewesen sei, als Kollege Hösli eine Reduktion des Verpflichtungskredites für Ausschaffungshaftplätze beantragt habe. Ich nehme einmal an, sie hat den Namen Hösli erwähnt, weil Herr Hösli einer gewissen Partei angehört. Hätte sie aber die Budgetdebatte mitverfolgt und richtig zugehört, hätte sie festgestellt, dass ich Mitglied der Finanzkommission bin. Als Finanzkommissionsmitglied gehöre ich der Subkommission 4 an und bin Referent für das EJPD. Die Subkommission 4 hat der Finanzkommission einstimmig beantragt, diesen Kredit um 20 Millionen zu kürzen, und die Finanzkommission hat das so beschlossen. Ich habe diesen Antrag damals als Vertreter der Finanzkommission gestellt. Es ehrt mich natürlich, dass ich auf die Stufe Ihrer gesamten Finanzkommission gestellt werde, aber diesem Grössenwahn bin ich zum Glück noch nicht erlegen.

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