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preparatory:AB 164040

Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2014-09-10

Wortprotokoll

Der Titel "Management-Informationssystem" in diesem Artikel ist sicher irreführend, möglicherweise falsch. Gemeint ist ein Datensatz. Alle diese Daten, die wir gedruckt erhalten, sollen künftig den National- und Ständeräten in elektronisch verarbeitbarer Form zur Verfügung gestellt werden. Man kann sich da Excel-Tabellen vorstellen, mit denen man arbeiten kann; das ist mit diesem Management-Informationssystem gemeint. So etwas ist aber kein Management-Informationssystem, sondern eher nur ein Informationssystem. Ein Management-Informationssystem würde sich an die Amtsdirektoren richten oder an irgendeine Stufe zwischen Bundesrat und Ämtern. Zu diesem Datensatz wurde uns von der Verwaltung und von der Frau Bundesrätin gesagt, dass sie den auf jeden Fall erstellen würden, ob es nun im Gesetz stehe oder nicht.

Wir begrüssen das, und wir begrüssen diese Form der Unterlagen. Aber wir haben uns dann entschlossen, diesen Artikel zu streichen und zur Kenntnis zu nehmen, dass das so oder so erfüllt wird. Dann haben wir auch keine Formulierungsprobleme.