Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-09-10

Wortprotokoll

Es wurde vom Präsidenten der Finanzkommission gesagt: Wir sind der Auffassung, dass Management eine Aufgabe der Verwaltung und nicht eine Aufgabe der Politik ist. Der Ausdruck "Management-Informationssystem" ist in diesem Zusammenhang nicht korrekt.

Wir haben aber auch gesagt, dass es selbstverständlich ist, dass man die Finanzberichterstattung künftig auch elektronisch machen will; das ist ein Gebot der Zeit. Wir sind dabei, das aufzuarbeiten. Die Finanzverwaltung hat sehr viele Arbeiten schon gemacht. Wir sind demnächst auch so weit, dass wir Ihnen das präsentieren können. Dieser Auftrag wird also umgesetzt.

Nur der Begriff "Management-Informationssystem" ist nicht richtig. Der Inhalt dessen, was das Parlament von uns will, wird von uns absolut akzeptiert; dafür brauchen Sie aber keine gesetzliche Bestimmung. Es ist ein Gebot der Zeit, dass wir Ihnen Informationen wie die Finanzberichterstattung, die wir heute noch auf Papier vornehmen, künftig elektronisch zur Verfügung stellen werden. Das gilt auch für alle Beilagen, für alle zusätzlichen Unterlagen. Dort, wo man sie nicht wirklich braucht, sollte man keine gesetzlichen Bestimmungen beschliessen.