Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-11-17

Wortprotokoll

Eine Vorbemerkung: Ich habe auch im Bundesrat einige schwierige Situationen und Krisen erlebt. Ich habe auch erlebt, dass man mit grossen strategischen Überlegungen einmal die Zentralstelle für Gesamtverteidigung geschaffen hat, dass man die Nachrichtendienste ständig umorganisiert und dann wieder Koordinatoren will. Immer sucht man nach institutionellen Lösungen. Wenn es keine Krise gibt, darben diese Organisationen meistens vor sich hin, fühlen sich unverstanden, sind frustriert, weil sich niemand für sie interessiert. Wenn die Krise kommt, dann ist sie anders als das, worauf man sich vorbereitet hat. Deshalb bin ich einer, der sehr stark daran glaubt, dass Krisenmanagement letztlich in der Linie stattfinden muss.

Ich habe auch Krisen erlebt, in denen der Bundesrat besser, und solche, in denen er schlechter gehandelt hat. Ich bin ein bisschen stolz auf das, was bei der Swissair gelungen ist. Da mag man vieles kritisieren. Aber im Rahmen dieser enorm schwierigen Situation - ich habe noch nie so etwas erlebt und hoffe es auch in dieser Komplexität nie mehr erleben zu müssen - haben unsere Stäbe und wir insgesamt die Nerven behalten und Lösungen erarbeitet. Ich fand, das sei nicht so schlecht gelaufen. Ich könnte Ihnen schlechtere Beispiele nennen.

Herr Frick, nun noch zur Grounding-Frage: Da war ich hautnah dran. Ich war nicht vorbereitet. Seit Wochen komme ich nicht mehr dazu, überhaupt in Ruhe einmal aufzuschreiben, was war. Das ist eine komplexe Geschichte. Ich weiss noch nicht, wo der Knopf letztlich war. Aber das Grounding kam nicht völlig unerwartet. Zur Information muss ich Folgendes sagen: Herr Corti kam am 17. September 2001 mit seiner Finanzchefin zu mir - ich habe das erwähnt - mit der Frage, ob man vom Bund her irgendwie helfen könne, und informierte mich über die schwierige Situation. Diese informelle Information fand am 17. September statt; der 11. war der schlimme Tag. Hier kann ich Herrn Corti vermutlich nicht einmal den Vorwurf machen, warum er nicht früher gekommen sei. Denn man kann zeigen, wie sich in der Folge des 11. Septembers die Liquiditäten und die Fortschreibung entwickelt haben und wie das abgesackt ist. Das ist meine wirkliche Überzeugung. Gate Gourmet war eine Firma, von der man glaubte, sie teuer verkaufen zu können. Dann entschied Amerika, dass alle Airlines nur noch für Flüge über zwei Stunden Verpflegung abgeben sollten, und dadurch büsste diese Firma von einem Tag auf den anderen 40 Prozent Umsatz ein. Ich sage Ihnen einfach, wie das gelaufen ist.

Die Grössenordnung stimmt. Das ist so nicht vorhersehbar gewesen. Aber immerhin, Herr Corti kam und informierte uns.

[PAGE 746] Wir wussten auch, dass das Grounding im ersten "term sheet" der Banken untereinander vorgesehen war. Ich glaube, ich habe das hier schon in Ihrer Debatte gesagt, als man ein bisschen zu sehr über die Banken herfiel, wie ich mich zu erinnern glaube. Diese haben wirklich kein Geschäft machen wollen, sondern sie haben versucht, der Schweiz eine Airline zu erhalten. Das muss man einfach fairerweise sagen. Sie haben zwei Fehler gemacht: Sie haben das Grounding unterschätzt; und sie haben vielleicht im ersten Konzept die Envergure, die Grössenordnung des Problems, unterschätzt. Aber sie haben echt versucht, mit Risikokapital und Krediten etwas für das Land zu tun. In diesem "term sheet" haben sie gesagt, ab 5. Oktober - was ich jetzt sage, ich gebe das ausdrücklich zu Protokoll, kommt rein aus dem Gedächtnis, und alles hat von Stunde zu Stunde gewechselt, ich müsste noch einmal versuchen, alles genau zu rekonstruieren, aber ich glaube mich zu erinnern, da war der 5. Oktober vorgesehen - sollten die Langstreckenflugzeuge am Boden bleiben; ich glaube, nur die Langstreckenflugzeuge, damit man besser hätte restrukturieren und integrieren können. Man hat unterschätzt, was das Grounding für eine Auswirkung hat.

Hätte man es angekündigt, hätte man das vielleicht geordneter machen können. Aber die verlorenen Tickets und alles andere wären doch gewesen. Wir im Bundesrat haben von Anfang an gesagt, das dürfe nicht passieren, sonst würden diese Tickets verloren gehen, das sei imageschädigend. Wir haben das eigentlich vorausgesehen und haben in vielen Gesprächen und in diesen Sitzungen zu überzeugen versucht, dass nicht gegroundet werden dürfe. Wir waren aber damals der Meinung, dass das nicht der Bund finanzieren sollte. Wenn sie das Ganze schon selber lösen wollten, dann sollten sie auch die Überbrückung finanzieren.

Das haben die wiederum abgelehnt. Sie haben gesagt, das müsse jemand anders tun, sie seien der Meinung, das sei der richtige Weg. Dann haben wir versucht, sie zu überzeugen, und dann habe ich im Bundesrat abgestimmt, nicht mit einem formellen Beschluss, und habe gesagt: Gut, ich mache Ihnen die Offerte, wir beteiligen uns zur Hälfte. Damals ging es beim Grounding noch nicht um 450 sondern um 250 Millionen Franken. Es wurde nachher durch die Effekte des Groundings teurer; das war für den Oktober. Ich habe das dort - lesen Sie das Protokoll der damaligen Diskussion nach - sehr deutlich gesagt, das wurde nachher auch kritisiert. Das ging bis zum 2. Oktober. Ich weiss das, weil da diese Abdankung in Zug war, die ich auch nie vergessen werde. Beim Heimfahren führte ich Telefone mit den Banken, und dann telefonierte ich am Morgen etwa um acht Uhr nochmals mit beiden Grossbanken. Ich hatte vorher gehört, um zehn Uhr sei Grounding. Die eine Bank rief Herrn Karrer, meinen Mitarbeiter, an, die andere rief mich an. Die hatten sich kurzgeschlossen, hatten das Ganze um sieben Uhr oder so noch einmal besprochen und teilten mit, sie würden noch bis zum 3. Oktober zahlen, dann habe man Zeit für eine Lösung. Ich atmete auf, war glücklich, der glücklichste Mensch: es war noch keine Bundesbeteiligung nötig. Um zehn Uhr hörte ich am Radio, dass "gegroundet" wurde. So habe ich das erlebt.

Der Bundesrat hat es gewusst, hat über mich eingegriffen, deshalb weiss ich es. Wo es jetzt gescheitert ist - die einen behaupten, es sei noch Liquidität vorhanden gewesen, und die anderen behaupten, sie sei nicht vorhanden gewesen. Was ist passiert? Dadurch, dass die Nachlassstundung ruchbar wurde, wollten sofort alle Geld, sodass vielleicht ein Schub von Liquiditätsbedürfnis entstand, der so nicht abgedeckt werden konnte. Aber hier stehen Aussagen gegen Aussagen. Ich habe den Eindruck, vielleicht sei es sogar irgendwie entstanden, indem das Tempo der Ereignisse das Ganze überrollt hat. Bei Herstadt damals brach etwas zusammen, weil die Fälligkeit nur ganz kurz nicht zusammenpasste. Vielleicht ist das auch einfach irgendwie nach der Chaostheorie passiert. Aber ich bin mir nicht ganz klar geworden, wie es wirklich abgelaufen ist.

Das war jetzt eigentlich eher ein Kommissionsvotum, aber wenn Sie mir die Frage schon stellen, schildere ich es einmal so, wie ich es empfunden habe. Ich mache deshalb im Moment auch keine Schuldzuweisungen.