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Binder Max · Nationalrat · 2009-03-05

Binder Max · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2009-03-05

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion wird der Mehrheit folgen und auf diese Vorlage eintreten. Es geht heute überhaupt nicht um eine Zulassung von Formel-1-Rennen - das ist nur der Titel dieser Vorlage. Es geht auch nicht um den Beschluss, bereits jetzt eine Formel-1-Strecke zu bauen; es geht auch nicht um den Beschluss des ersten Starts eines solchen Rennens; und es geht auch nicht darum, dass, wie es Frau Teuscher verbreitet, fast jedes Wochenende ein Rennen stattfinden würde. Es geht heute schlicht und einfach darum, ein Verbot im Strassenverkehrsgesetz aufzuheben, das zugegebenermassen aufgrund eines tragischen Ereignisses beschlossen wurde. In den bald 55 Jahren seit jenem tragischen Ereignis ist viel geschehen. Die Technik hat sich entwickelt, die Sicherheit hat sich entwickelt, aber auch die Gesellschaft hat sich entwickelt. Tatsächlich werden auf einer solchen Rennstrecke viel mehr andere Aktivitäten stattfinden als Formel-1-Rennen. Es werden Veranstaltungen in den Bereichen Ausbildung, Tests von Fahrzeugen, aber auch Sicherheit stattfinden.

Frau Teuscher und Frau Fehr, wir haben heute nicht zu entscheiden, ob wir dannzumal eine Finanzierung finden, ob wir Sponsoren finden. Das ist überhaupt nicht unsere Aufgabe. Unsere Aufgabe besteht heute einzig und allein darin, dieses Verbot aufzuheben. Wenn Sie, Frau Teuscher, die Belastung durch Grossanlässe hier an den Pranger stellen, erinnere ich Sie an die Street Parade in Zürich, ein Riesenanlass mit einer hohen Belastung, oder ein Rolling-Stones- oder ein Madonna-Konzert auf dem Flugplatz Dübendorf. Sie sollten einmal dabei sein - ich weiss nicht, ob Sie schon einmal dabei waren. Das Konzert war sehr schön, aber rundherum gibt es natürlich die genau gleichen Effekte wie bei einem anderen Anlass auch.

Frau Fehr, das hat auch nichts mit dieser sogenannten Wirtschaftslage zu tun. Genau in einer solchen Wirtschaftslage sollten wir nicht sagen: Jetzt können wir ein Verbot nicht aufheben, weil vielleicht gar niemand in dieser Richtung investieren will. Das ist, nochmals gesagt, überhaupt nicht das Thema von heute, sondern wir sollten eine Möglichkeit bieten, in diese Richtung wieder etwas zu tun. Dannzumal, wenn eine solche Rennstrecke eingerichtet werden soll, werden harte Auflagen kommen. Da werden Sie, Frau Teuscher, auf jeden Fall zur Verfügung stehen, um die Sache zu verhindern.