Altherr Hans · Ständerat · 2014-06-04

Wortprotokoll

Es ist das erste und wahrscheinlich auch das letzte Mal, dass ich nach einem Bundesrat spreche. Es geht mir um die Vorlage 2. Der Nichteintretensantrag stammt von mir, und die einzige Begründung für diesen Nichteintretensantrag ist: Das VBS ist für die Ausserdienststellungen zuständig. Ich habe die Ausführungen des Herrn Bundesrates dazu, was er zu tun beabsichtigt, gehört. Aber wenn wir auf diese Vorlage nicht eintreten, ist und bleibt allein das VBS zuständig. Wir haben der Ausserdienststellung der Flugzeuge nicht zugestimmt, und wir haben uns auch zu den beiden anderen Themen nicht geäussert, die der Herr Bundesrat hier erwähnt hat. In diesem Sinne habe ich die Ausführungen gehört, aber nicht zur Kenntnis genommen.