Maurer Ueli · Bundesrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

149 Ratsmitglieder haben dieses Postulat unterschrieben, d. h., dass es wirklich ein wichtiges Anliegen ist. Ich selbst muss Ihnen sagen, dass ich von dieser Patrouille des Glaciers begeistert bin. Es ist ein Wettkampf im hochalpinen Gebiet, der weltweit absolut einmalig ist. Das können nur wir Schweizer. Es sind hervorragende sportliche Leistungen. Das kann nur die Schweizer Armee organisieren, das müssen wir auch wissen. Dazu braucht es Infrastrukturen, und dazu braucht es Know-how im Gebirge; das haben wir. Wir haben auch bereits entschieden, dass wir die Patrouille des Glaciers im Jahre 2014 wieder unterstützen werden.

Das Postulat verlangt einen Bericht über die Auswirkungen. Diese sind in jedem Fall positiv. Ich möchte Ihnen trotzdem nicht Bericht erstatten. Mit dem Bekenntnis, das ich soeben abgelegt habe, habe ich vielmehr unterstrichen, dass es ein einmaliger Anlass ist. Das denkt auch der Gesamtbundesrat.

Die längerfristige Fortführung hängt aber nicht nur von der Ausstrahlung ab, sondern auch von den Mitteln, die zur Verfügung stehen. Es braucht zweierlei Mittel: Es braucht erstens Personal, um diesen Anlass zu organisieren. Je kleiner die Armee wird, desto weniger können wir garantieren, dass solche Einsätze in Zukunft möglich sind. Es sind für die Armee zwar gute Einsätze - es sind Ernsteinsätze im Gebirge im Winter, es ist Echtzeit, es sind mehr als nur Übungen -, aber wir brauchen die Armee auch für andere Dinge. Zweitens braucht es die finanziellen Mittel: Dieser Anlass kostet Geld. Er kommt etwas teurer als der ordentliche WK zu stehen, zwar nicht sehr viel teurer, aber immerhin.

Zusammengefasst möchte ich Folgendes sagen: Wir müssen die definitiven Entscheide zur Weiterentwicklung der Armee abwarten, bevor wir über 2014 hinaus eine definitive Zusicherung abgeben können. Ich habe aber gesagt, dass es ein wichtiger Anlass ist. Er ist eine Visitenkarte für die Schweiz, auch für die Westschweiz; das müssen wir auch sehen. Er ist eine Visitenkarte für die Armee. Wir würden sehr gerne an dieser Visitenkarte festhalten, dazu ist es aber nötig, dass nicht nur A gesagt wird - es sei wunderschön -, sondern auch B: dass die Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden. In dieser Diskussion werden wir weitersehen.

Wir sind überzeugt, dass die Patrouille des Glaciers ein grossartiger Anlass ist. Wir möchten auf den geforderten Bericht verzichten. Die weitere Durchführung müssen wir von den Mitteln, die uns in Zukunft zur Verfügung stehen, abhängig machen.