Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-17

Wortprotokoll

Unterstützen heisst ja meistens subventionieren. Im Bereich des Waldes ist schon einiges an Subventionen da: Wir haben den Aktionsplan Holz, den Sie dann im Rahmen des Waldgesetzes auch zur Beurteilung bekommen. Beginnt man damit eine neue Ära, stockt man das auf? Es gibt auch Stimmen, die sagen: Weg damit, weil es Mitnahmeeffekte hat. Hier haben wir mit dem Waldgesetz also einen Hebel, mit dem man eine bessere, verstärkte Nutzung des Potenzials erreichen kann. Im Rahmen der Energiepolitik - und darauf konzentrieren Sie sich hier - meinen wir, die Vergütungsansätze, wie sie heute vorgesehen sind, seien korrekt.

Wir haben aber auch hier zuhanden der UREK Ihres Rates, die jetzt die Beratung der Energiestrategie vornimmt, noch einen Bericht zur Frage erstellt, wie es beim Holz mit den aktuellen Preisen, mit der Vergütung aussieht. Auch dort ist Ihr Anliegen also, mindestens von der Stossrichtung her, eigentlich erfüllt. Wir kommen aber auch bei diesem Bericht zum Schluss, dass es Verzerrungen wären, die sich eigentlich nicht begründen liessen, wenn man dort jetzt noch einen speziellen Waldholzbonus einführen würde. Die Experten kommen zum Schluss, dass es offenbar hohe Vollzugskosten gäbe. Erfahrungen, etwa aus Österreich, zeigen auch, dass es sehr schwierig ist, Sortimente für Holzheizkraftwerke nach Herkunftsquelle zu unterscheiden und demnach auch im Vollzug einen Waldholzbonus umzusetzen.

Deshalb meinen wir: Die Kommission kümmert sich um das Thema, sie schaut es an. Aber auch hier erachten wir zusätzliche Berichte als unnötig.