Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-17

Wortprotokoll

Die Geothermie ist ein Puzzleteil in der Energiestrategie des Bundesrates. Wir haben ihr Potenzial zwar konservativ eingeschätzt, aber sie existiert, und es braucht Zeit für sie. Es gibt einfach Technologien, für die braucht es zuerst viel Forschung, es braucht Anwendungsprojekte, es braucht somit Geduld. Und eigentlich ist es in der angewandten Forschung die Realität, dass man auch Misserfolge hat, bis der Durchbruch gelingt.

Der Bundesrat hat in einer ersten Phase diese Motion ja zur Ablehnung empfohlen, mit dem Hinweis, sie müsste abgeändert werden. Das ist mittlerweile erfolgt. Die Abänderung durch den Ständerat entspricht unseren Wünschen und unserer Einschätzung, und sie entspricht der seit 2011 - als die Motion eingereicht wurde - erfolgten Entwicklung. Die Geothermie hat nach wie vor Potenzial. Es gibt in Deutschland und in Italien erfolgreiche Projekte. Es ist also nicht so, dass die Geothermie nichts vorzuweisen hätte. Wir sind immer noch überzeugt, dass auch in der Schweiz ein Untergrund besteht, der es uns, wahrscheinlich vor allem im Wärmebereich, ermöglicht, die Versorgung der Schweiz mit Energie sicherzustellen. Deshalb sollte man nicht aufgeben.

Ich weiss nicht, ob Herr Nationalrat Wasserfallen seine persönliche Meinung vertritt oder diejenige des Freisinns, aber mindestens muss ich darauf hinweisen: Eigentlich hat die FDP-Liberale Fraktion auf diesem Gebiet besondere Aktivitäten an den Tag gelegt. Wir haben zwei Motionen von ihr von 2011, also aus demselben Jahr. Mit der Motion 11.3498, "Tiefe Geothermie. Offensive", verlangte die FDP-Liberale Fraktion vom Bundesrat eine Offensive für die tiefe Geothermie. Der Nationalrat hat die Motion angenommen. Mit der angenommenen Motion 11.3562, "Tiefe Geothermie. Offensive", verlangte Herr Ständerat Felix Gutzwiller eine schweizweite geologische Erkundung und flächendeckende Bohrungen. Ich weiss also nicht genau, was die Haltung der FDP-Liberalen Fraktion ist. Das würde mich einmal interessieren, denn im Ständerat hat sie mit Herrn Ständerat Theiler den Verfasser eines Buches mit sehr viel Wissen in diesem Bereich. [PAGE 1129]

Auf jeden Fall muss ich sagen: Nach den inhaltlichen Korrekturen können wir heute mit der Motion leben. Es wurde richtig gesagt: Wir haben heute in den Nationalen Forschungsprogrammen und auch im internationalen Bereich erfolgversprechende Engagements.

Der Bundesrat weiss, dass das nicht von heute auf morgen geht. Wir sind auch der Meinung, dass das, was wir heute an Risikominderungsmassnahmen unterstützen, massvoll ist. Ich habe gestern in der Fragestunde auch ausgeführt, was es mit der Äufnung des Fonds zu tun hat, dass wir jetzt vorzeitig auch das Projekt St. Gallen finanzieren. Wer nicht mehr bereit ist, Risiken auf sich zu nehmen und auch einmal Misserfolge zu haben, der kann in der Forschung und auch in der angewandten Forschung eigentlich zusammenpacken. Das ist nicht die Schweiz. In diesem Bereich muss man auch einmal etwas investieren, um die Chancen, die sich hier im Bereich Geothermie nach wie vor ergeben, nutzen zu können.