Leuthard Doris · Bundesrat · 2015-03-12

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Frehner, als Sie Ihr Postulat einreichten, lebten wir noch in einer etwas anderen Welt. Damals war der Dieselpreis bei Fr. 1.88, jetzt liegt er bei Fr. 1.58; er ist um 30 Rappen gesunken, und das wegen der Wechselkurssituation. Das ist also heute der Treiber für den Tankstellentourismus, leider. Daran würde jetzt aber auch eine zusätzliche Subventionierung von Diesel bei der Mineralölsteuer nichts ändern. Es ist richtig, dass es beispielsweise in Deutschland seit Jahren eine Subventionierung von Diesel gibt. Deshalb ist dort der Dieselpreis auch seit Jahren tiefer. Wir haben nie damit angefangen, und ich möchte auch hier nicht die Subventionsmaschine neu anwerfen. Ich möchte vielmehr auch hier beim jetzigen System bleiben.

Immerhin ist betreffend Tanksäulenpreise auch zu berücksichtigen, dass die Situation beim Diesel in der Schweiz sehr unterschiedlich ist. Wie Sie richtig gesagt haben, ist der Diesel im Grenzraum Basel ennet der Grenze wesentlich günstiger, dasselbe wäre auch bei Genf oder in der Ostschweiz der Fall - nicht so im Tessin: Dort ist aktuell eine Betankung in der Schweiz um 11 Rappen günstiger. Das zeigt natürlich auch die regional unterschiedlichen Preise.

Wir sind deshalb der Meinung, dass eine Subventionierung von Diesel an der Währungssituation, die im Moment den Tankstellentourismus für uns negativ gestaltet, sehr wenig ändern würde.